Freising – Integrationskurse, wie sie zum Beispiel die Volkshochschulen anbieten, sind für Geflüchtete die erste wichtige Hilfe, um sich in Deutschland zurechtzufinden. Dort lernen sie die Sprache und wichtige Grundkenntnisse über das Land. Bisher waren diese Kurse verpflichtend. Doch seit einigen Wochen stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) keine Berechtigungsscheine mehr dafür aus. Der Grund: Das Geld fehlt. Selbstzahler könnten theoretisch weiterhin an den Kursen teilnehmen. „Aber woher soll das Geld dafür kommen“, fragt Stephan Griebel, Sprecher der Helferkreise im Landkreis Freising. Er und die anderen Helfer unterstützen die Menschen bei der Antragstellung für die Kurse. „Aber seit einigen Wochen hakt es im System.“ Denn die Träger der Kurse dürfen lernwillige Menschen ohne Bescheinigung nicht in den Kursen aufnehmen. „Arbeitswilligen Menschen die Deutschkurse streichen – wie das unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft helfen soll, erschließt sich mir nicht“, sagt Griebel. So frustriere man auch Helfer, Arbeitswillige und Arbeitgeber.
Auch der Freisinger Bundestagsabgeordnete der Grünen, Leon Eckert, beurteilt das als schweren Rückschlag für die Integration. „Diese Entscheidung bestraft alle, die sich in Deutschland aktiv in die Gesellschaft einbringen wollen“, kritisiert er. „Am Ende wundert man sich über die Probleme, die man selbst geschaffen hat – nur um erneut alte Feindbilder zu bedienen.“ Er sieht auch eine Gefahr für die Träger. Den bestehenden Kursen drohe ein Strukturbruch, wenn die Teilnehmerzahlen plötzlich einbrechen. Kommunen, Bildungsträger und Ehrenamtliche seien direkt betroffen, betont Eckert. Ihre Arbeit werde massiv erschwert. Zusätzlich würden sich die finanziellen Rahmenbedingungen für die Träger verschlechtern. „Die CSU behauptet in Berlin, sie wolle Kommunen entlasten“, ärgert sich Eckert. „Aber in Wahrheit legt sie ihnen Steine in den Weg.“ ANDREAS BESCHORNER