Frisch montiert: Ein Techniker installiert eine elektronische Sirene auf einem Dach. In Bayern passiert das noch zu wenig, kritisiert der Feuerwehrverband. © Patrick Pleul/dpa
München – Es wird vibrieren, klingeln, piepsen im Freistaat. Am Donnerstag, 12. März, findet in Bayern der jährliche landesweite Probealarm statt. Ab 11 Uhr löst das Innenministerium Warnmeldungen der Warnstufe 2 aus – das bedeutet „Gefahrenmitteilung“. Das läuft vor allem über Mobiltelefone. Auch Sirenen werden heulen, um die Bürger probeweise zu warnen. Allerdings längst nicht so viele, wie sich Minister Joachim Herrmann (CSU) das wünschen würde. „Wir haben einiges erreicht“, sagt er zum Ausbau der Sirenen-Infrastruktur. „Wir sind aber noch nicht am Ziel.“ Der Knackpunkt laut Herrmann: Der Bund rückt keine zusätzlichen Gelder raus.
Die Problematik ist nicht neu. Ein Beispiel: Ende Juni 2022 zum Beispiel hatte sich in Moosburg, Kreis Freising, ein heftiges Unwetter ereignet. Sturm, Starkregen, Hagel, ein umstürzender Baum erschlug einen Mann. Der Strom fiel aus, und das hatte Folgen: Fünf von sechs Sirenen im Stadtgebiet funktionierten nicht. Nur die sechste, ein moderneres Modell, das mit Batterie oder Akku läuft, heulte. Immerhin. In anderen Kommunen – zum Beispiel in der Landeshauptstadt München – gibt es keine einzige Sirene mehr.
Das ist nicht nur bei Unwettern oder Katastrophen wie Hochwasser kritisch, sondern auch im Verteidigungsfall. Doch nach der Wiedervereinigung 1990 wurden die meisten der 80.000 tellerförmigen Sirenen bundesweit abgebaut. Weil der Kalte Krieg vorbei war, die Wartung der Geräte eh nur Geld kostet und sie in Zeiten von Rundfunk, Handys und Internet nicht mehr gebraucht werden – dachte man. Doch von der Friedenseuphorie ist die Politik längst abgekommen. Auch beim Landesfeuerwehrverband ist man der Meinung, dass nur die Sirene die Bürger zuverlässig alarmiert, etwa nachts, wenn viele Handys ausgeschaltet sind. Das 2021 vom Bund aufgesetzte Sonderförderprogramm zur Verbesserung der Warninfrastruktur sollte dafür sorgen, dass bis 2025 wieder jeder mit einer Sirene erreicht werden kann. 88 Millionen Euro wurden auf die Länder verteilt, Bayern bekam 13,4 Millionen Euro. Doch der Ausbau läuft schleppend. „Da hat sich in den letzten Jahren nichts Wesentliches geändert“, sagt Jürgen Weiß vom Landesfeuerwehrverband.
Laut bayerischem Innenministerium wurden mit dem Sonderförderprogramm bis Ende 2025 exakt 1185 neue Sirenenanlagen in Bayern installiert. Aktuell verfügt der Freistaat damit über 11.000 Sirenen – einst waren es 20.000. Laut Jürgen Weiß liegen allerdings noch 1300 Anträge von Kommunen auf Halde, weil Geld fehlt. Für die Jahre 2023 bis 2026 stellte der Bund zwar weitere 30,5 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2026 gibt es acht Millionen Euro. „Dies ist unzureichend, um wirksame Impulse bei der Sirenenförderung zu setzen“, kritisiert das bayerische Innenministerium. Ob der Bund diese Mittel aufstockt und die Förderung über 2026 fortführt, sei bislang offen. „Wir warten“, sagt auch Jürgen Weiß vom Feuerwehrverband.
Am bayernweiten Warntag soll daher ein Großteil der Bürger über kostenlose Warn-Apps auf Mobil-Telefonen wie zum Beispiel Katwarn, Nina oder Biwapp alarmiert werden. Ein weiterer Weg ist Cell Broadcast – damit können Warnmeldungen direkt an alle empfangsbereiten Handys geschickt werden, ohne zusätzliche Apps. Nach einer halben Stunde sendet das zuständige bayerische Melde- und Lagezentrum, das im Innenministerium angesiedelt ist, eine Entwarnung.
In Moosburg haben sie nach dem Unwetter 2022 angefangen, alle Sirenen von analoger auf digitale Alarmierung umzustellen. Damit werde die Zuverlässigkeit der Auslösung deutlich verbessert, sagt eine Stadtsprecherin. Die abschließenden Arbeiten befinden sich derzeit noch in der Umsetzung. Vielleicht heulen die Sirenen dann beim nächsten Warntag mit.CARINA ZIMNIOK