München – Die Hälfte es um, nun meldet sich der Ministerpräsident formal zu Wort. Markus Söder (CSU) hat für Donnerstag kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag angemeldet. Es gehe mit Blick auf die Wirtschaftslage „um Grundsätzliches: welchen Plan wir für die nächsten Jahre haben, wo wir investieren, wie wir Bayern definieren“, sagte er. Die Rede markiert ungefähr die Mitte der bis Oktober 2028 währenden Legislaturperiode.
Das Regierungserklärungs-Ritual hatte in Corona-Zeiten viel Bedeutung – als Söder im Landtag die jeweils neuen Regeln begründete. Im Alltag sind diese formellen Reden und die Generalaussprache selten; auch weil das Format der Opposition viel Redezeit und Aufmerksamkeit gibt. Söders Rede ist auf 45 Minuten angesetzt, die Aussprache schwillt dann auf 150 Minuten an. Intern hatte es zuletzt einige Kritik an Söder gegeben, bei ihm kündigte sich ein neuer, etwas staatsstragenderer Stil an. Man wolle eine Standortbestimmung bieten und Mut machen in schwierigen Zeiten, heißt es in der Staatskanzlei. Söder sagt, er wolle auch über Wirtschaft, Hightech, Forschung und über Bürokratieabbau reden. „Dabei muss nicht alles neu erfunden werden.“ CD