Warum lohnt es sich für ganz kleine Parteien, bei einer großen Wahl anzutreten? Jasmin Siri (37) ist Soziologin an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität – und Expertin für Parteien.
Warum gibt es überhaupt Kleinstparteien?
Es gibt ja unterschiedliche Gründe dafür, dass Menschen sich in die Politik einmischen. Manche wollen vor allem ein politisches Amt haben, also ein Mitglied im Parlament werden oder Ministerin. Für sie ist es sinnvoll, in eine große Partei zu gehen. Andere finden ein bestimmtes Thema wichtiger, als ein Amt zu haben. Für sie ist dann eine kleine Partei das Richtige. Sie mögen, dass sie mit ihren Freunden in einer Partei sind. Sie hängen an der kleinen Partei, weil sie die Gruppe vielleicht mit gegründet haben und da Menschen sind, die sie gern mögen oder ihnen ähnlich sind. Das ist ihnen wichtig – unabhängig vom Wahlergebnis.
Was erhoffen sie sich?
Sie denken vielleicht: Auch wenn wir eine kleine Partei sind – immerhin sind wir da und geben den Menschen die Chance, für uns zu stimmen. Man weiß ja auch vorher nicht, ob man mit einer kleinen Partei nicht doch Erfolg hat. Kleine Parteien treten ein für kleine Gruppen in unserer Gemeinschaft. Sie bieten Menschen, die in der Minderheit sind, eine Partei an.
Haben sie eine Chance?
Es müssen fünf Prozent der Wähler bei einer Bundestagswahl für die Partei stimmen, sonst kommt sie nicht ins Parlament. Eine Ausnahme sind direkt gewählte Abgeordnete. Aber da haben es kleine Parteien natürlich schwer. Unser parlamentarisches System macht es nicht sehr wahrscheinlich, dass sie Erfolg haben. Also lohnt es sich streng genommen nicht. Aber Menschen tun nicht nur Dinge, die sich von der Vernunft her lohnen. Außerdem ist es für unsere Demokratie gut, wenn es viele verschiedene Parteien gibt, auch kleine. Dann kann jeder seine Meinung vertreten und sich für seine Idee engagieren. Bei den Kommunalwahlen haben kleine Parteien eher Erfolg, weil es da die rechtlichen Hürden nicht gibt.
Der Kampf um den Wahlsieg ist also aussichtslos. Gibt es andere Einflussmöglichkeiten?
Kleine Parteien können die großen auch in eine bestimmte Richtung drängen. Wenn sie für ein Thema kämpfen und die Menschen das interessiert, dann müssen die großen Parteien das Thema irgendwann auch berücksichtigen.
Interview: Sophie Rohrmeier