Konstituierung des Bundestags

Ein neuer Herr im Hohen Haus

von Redaktion

von Sebastian Horsch

München – Erst ist da nichts. Im Moment der Verkündung verharrt Wolfgang Schäubles Gesicht ungerührt. Die Augen fast geschlossen, die Mundwinkel starr. Nur ein leichtes Nicken wiegt sein Kinn. 501 Ja-Stimmen, 173 gegen ihn, 30 Enthaltungen, ein Votum ungültig. Nun fehlt noch ein Satz und es ist vollbracht: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an“, sagt Schäuble. Er ist nun der neue Präsident des Bundestags. Doch sieht er mal wieder gar nicht glücklich aus. Schäuble eben, denkt man.

Dann aber, als sie alle zu ihm kommen, zieht doch noch ein Lächeln auf, das seine Augen gläsern leuchten lässt. Die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Christian Lindner (FDP) und Andrea Nahles (SPD) schleppen Blumensträuße an, der Grüne Anton Hofreiter begräbt Schäubles Hand in seiner und Hofreiters Fraktionskollegin Claudia Roth wirkt kurz, als wolle sie den Mann im Rollstuhl eigentlich viel lieber umarmen. Roth eben, denkt man.

Ganz am Ende tritt auch noch die Fraktionsspitze der AfD an Schäuble heran. Erst gratuliert Alice Weidel per Handschlag, dann Alexander Gauland. Er verbeugt sich vor dem neuen Bundestagspräsidenten, den seine Fraktion nicht wollte.

Dann fährt der neue Präsident nach vorne. Auf ein kurzes Duell mit der Mikrofontechnik („Muss ich selber drücken?“) folgt Schäubles erste Einsicht als Parlamentspräsident: „Aller Anfang ist schwer“, sagt er. Und beginnt seine Rede.

In ihren Mittelpunkt stellt Schäuble den Streit und die dazugehörige Kultur. „Streit ist notwendig, aber es ist ein Streit nach Regeln“, sagt er. Schäuble mahnt auch den Respekt an, den es vor Mehrheitsentscheidungen zu haben gelte. Diese Beschlüsse dürften nicht mit Prädikaten wie illegitim oder verräterisch beschmutzt werden, sagt der 75-Jährige. „Es gab in den vergangenen Monaten in unserem Land Töne der Verächtlichmachung und Erniedrigung. Ich finde, das hat keinen Platz in einem zivilisierten Miteinander.“

Und während Schäuble darüber spricht, dass heute wieder über Anstand gesprochen werde, ja sogar Bücher darüber geschrieben werden. Während er über Fairness spricht und Respekt, wischt die Linke Katja Kipping gelangweilt über ihr Smartphone. Da liest Marco Buschmann (FDP) ein Papier, und Nicola Beer (FDP) tippt etwas ins Handy. Der neue CDU-Abgeordnete Philipp Amthor, mit 24 Jahren der jüngste im Parlament, wird später sagen, er habe sich über die mangelnde Disziplin einiger Kollegen gewundert. Er sei ja noch neu, aber er wisse nicht, ob man wirklich ständig aufs Smartphone blicken muss während einer solchen Rede, oder „aufstehen, bevor der Präsident ausgesprochen hat“.

Gelassenheit: Auch darüber spricht Schäuble. Nachdem er 1972 als junger Abgeordneter in den Bundestag gekommen sei, habe er zehn Jahre in der Opposition erlebt in einem Deutschland, in dem eine „extrem spannungsvolle Atmosphäre“ geherrscht habe. Politisiert, polarisiert, mobilisiert sei das Land gewesen. „Geschadet hat es nicht“, sagt Schäuble.

Vieles werde in der Rückschau anders bewertet als im Streit. „Auch deshalb – weil ich also aus eigenem Erleben weiß, dass Erregung und Krisengefühle so neu nicht wirklich sind – auch deshalb sehe ich mit Gelassenheit den Auseinandersetzungen entgegen, die wir in den kommenden Jahren führen werden.“

Diese Gelassenheit wird er brauchen können. Schon die ersten Debatten, die vor Schäubles Wahl zwischen den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen stattfinden, werden in schroffem Ton geführt. Das ist neu nach acht Jahren Großer Koalition, und das liegt keinesfalls allein an den Neuen von der AfD. Aber auch.

Lange bevor Schäuble spricht, ist es AfD-Politiker Bernd Baumann, der sich vom Rednerpult aus darüber beschwert, dass die konstituierende Sitzung nicht vom ältesten Abgeordneten – AfD-Mann Wilhelm von Gottberg (77) – als Alterspräsident eröffnet werde, sondern von dem Abgeordneten mit der längsten Parlaments-Zugehörigkeit – das ist nach Schäuble selbst Hermann Otto Solms von der FDP. Für seine Kritik wählt Baumann nun folgende Worte: „In 150 Jahren Parlamentsgeschichte blieb die Regel des Alterspräsidenten unangetastet. Unangetastet? Es gab eine Ausnahme: 1933 hat Hermann Göring die Regel gebrochen, weil er politische Gegner ausgrenzen wollte, damals Clara Zetkin.“

Eine Aussage, die für Empörung sorgt. Damit, „dass Sie sich ernsthaft mit den Opfern Hermann Görings vergleichen“ , sagt Baumanns Nachredner Buschmann (FDP), „haben Sie sich an Geschmacklosigkeit übertroffen“. Ähnliche Urteile kommen aus anderen Fraktionen.

Aber auch sie alle schenken sich untereinander nichts. Da werfen FDP und Grüne der Linken linke Finten vor. Da attackiert die SPD hart die Kanzlerin, mit der sie ja eigentlich gerade noch zu Ende regiert. Und da stimmt – wie am Dienstag – auch mal die SPD gemeinsam mit der AfD gegen einen Antrag. Es wird früh klar: Im neuen Bundestag ist Feuer drin, der Ton wird ein rauer sein. „Prügeln sollten wir uns hier nicht“, sagt Wolfgang Schäuble. „Wir sollten es übrigens auch nicht verbal tun.“ Stattdessen aber könne das Parlament zeigen, „dass man sich streiten kann, ohne dass es unanständig wird“. Das zu beweisen, bleiben vier Jahre.

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