München/Berlin – Als Martin Schulz um 14 Uhr vor die Kameras tritt, hat er schon einen arbeitsreichen Vormittag hinter sich. Er steht im Willy-Brandt-Haus unter der Statue des großen Altkanzlers. Inzwischen ist das sein Stammplatz, wenn es darum geht, Wahlniederlagen und Neuausrichtungen zu erklären – oder jetzt eben Neuwahlen. Der 61-Jährige hat schon eine Präsidiumssitzung hinter sich (einstimmiger Beschluss gegen eine GroKo) und eine Vorstandssitzung (einstimmiger Beschluss gegen eine GroKo). Er hat mit dem Bundespräsidenten telefoniert und ihm erklärt, wie geeint die Genossen gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung stehen. Nur Angela Merkel konnte er das nicht erklären. Die hat noch nicht angerufen.
Wild entschlossen hat sich die SPD nach der Pleite vom 24. September aus der Regierungsverantwortung verabschiedet. Und sie sieht auch nach dem Jamaika-Aus keinen Anlass, diese Strategie zu ändern. Schulz erinnert noch einmal daran, wie Union und SPD bei der Wahl 14 Prozentpunkte einbüßten. „Eine deutlichere Absage für ein Regierungsbündnis kann es gar nicht geben“, findet der Kandidat, der mit 20,5 Prozent das schlechteste Nachkriegsergebnis der Partei einfuhr.
Doch ist es wirklich so einfach? Die Äußerungen des Bundespräsidenten erhöhen den Druck auf die (ehemaligen) Parteifreunde. Gesprächen wird man sich nicht verweigern können, doch eine Einigung scheint unrealistisch. Auch wenn Außenminister Sigmar Gabriel „sehr bald“ eine „stabile“ Regierung einfordert oder Johannes Kahrs vom konservativen Flügel vor vorschnellen Absagen warnt. Und obwohl man sich in Gabriels Heimat Niedersachsen in Windeseile mit der CDU auf eine Große Koalition einigte. Gestern stimmte die CDU einstimmig dem Koalitionsvertrag zu. Morgen wird Stephan Weil im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt.
Im Bund aber ist die Stimmungslage eindeutig. „Die Gemeinsamkeiten sind erschöpft“, sagt die bayerische Landeschefin Natascha Kohnen, deren Kandidatur als Bundes-Vize gestern vom Vorstand abgesegnet wird. Die Rentenpläne, die Idee einer Bürgerversicherung, das Steuerkonzept – man finde mit der Union nicht mehr zusammen. Ähnlich sieht es Markus Rinderspacher, Chef der Landtagsfraktion. „Man kann den Wählern kein ,Wir machen weiter so‘ zumuten, wenn die Bürger zuvor eine Abwahl historischen Ausmaßes beschlossen haben.“ Die Zeichen stünden auf Neuwahlen. Ohne Merkel. Und ohne Seehofer. „Sie sind gescheitert“, sagt Rinderspacher.
Doch aller Neuwahl-Rhetorik zum Trotz: Richtig vorbereitet ist die SPD darauf nicht. Mit dem Scheitern von „Jamaika“ rechneten die wenigsten. Nun könnte sich die Personaldebatte, die gerade wieder zugunsten des angezählten Parteichefs Martin Schulz zu laufen schien, wieder verschärfen. Zuletzt waren vor allem Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg, mittelfristige Ambitionen nachgesagt worden. Drängt er nun in die erste Reihe? Nur der ehemalige Chef Sigmar Gabriel winkt bereits ab. „Ich bin draußen – und da bleibe ich auch.“
„Über Personalfragen haben wir uns noch überhaupt keine Gedanken gemacht“, sagt Kohnen. Schulz kündigt lediglich an, dass er als Parteichef zum passenden Zeitpunkt von seinem Vorschlagsrecht Gebrauch machen wird. Ob er selbst noch einmal antreten will, lässt er offen.
Ein bisschen Zeit bleibt noch. Zunächst einmal muss Schulz morgen zu Steinmeier, um ihm die Position der Genossen zu erklären. Man kennt sich, man duzt sich. Und genau das macht es so schwer. Eigentlich kann es sich die Partei nicht leisten, „ihren“ Präsidenten mit seinem Wunsch einfach auflaufen zu lassen. Mike Schier