München – Mit gezückter Waffe und der Überzeugung, das Richtige zu tun, stürmte der Mann in die Pizzeria „Comet Ping Pong“ . In den Sozialen Netzwerken hatte er gelesen, dass sich in dem Washingtoner Restaurant die Schaltzentrale eines Kinderpornorings befinde, dessen heimlicher Kopf Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton sei. Der 28-Jährige wollte die Kinder befreien, die es dort gar nicht gab – genauso wenig wie einen Pornoring. 45 Minuten später wurde er von der Polizei verhaftet. So geschehen im US-Wahlkampf 2016. Verletzt wurde glücklicherweise niemand.
Diese Geschichte erzählt einen extremen Einzelfall. Die ganz alltägliche Dimension der politischen Manipulation in den Sozialen Medien wird hingegen in diesen Tagen deutlich. Die Firma Cambridge Analytica hat mit erschlichenen Daten von Millionen Facebook-Nutzern den US-Wahlkampf beeinflusst.
Beide Ereignisse gehen zurück auf das, was Simon Hegelich den „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ nennt. Der Professor an der Münchner Hochschule für Politik hat die Geschehnisse vor der US-Wahl unter die Lupe genommen und auch den Bundestagswahlkampf auf Social-Media-Kanälen beobachtet. Über acht Monate forschte sein Team für die nun von der Hanns-Seidel-Stiftung veröffentlichte Studie „Social Media im Wahlkampf“. Eine der zentralen Erkenntnisse fasst Hegelich in einem Satz zusammen: „Wenn eine Plattform für private Inhalte plötzlich für politische Kommunikation verwendet wird, verändert sich etwas.“
Fast 1,4 Milliarden Menschen nutzen täglich Facebook, rund 24 Millionen in Deutschland. Das Portal, das nach seiner Gründung 2004 zunächst vor allem dazu diente, mit Freunden Urlaubsfotos oder Musik-Vorlieben zu teilen, ist zum politischen Raum geworden. Im US-Präsidentschaftsrennen war Facebook angesichts des knappen Rennens am Ende gar das Zünglein an der Waage, glaubt Hegelich. „Ohne Facebook hätte Trump nicht gewonnen.“
Das große Problem dabei sei, dass Facebook nun einmal nicht für diese Zwecke geschaffen worden ist. Somit weiche die politische Kommunikation in den unregulierten Bereich ab, sagt Hegelich. Der perfekte Nährboden, um gezielt Wähler zu manipulieren.
Eine Möglichkeit dazu bieten sogenannte Social Bots – gefälschte Profile. Sie erscheinen wie die echter Menschen, werden aber von Computerprogrammen gesteuert. Mit ihrer Hilfe lassen sich zum Beispiel Trends manipulieren. Und zwar so: Die Bots täuschen durch massenhafte Aktivitäten ein hohes Interesse an einem Beitrag oder einem Thema vor. So täuschen sie die Algorithmen der Seiten, die diese Inhalte daraufhin an immer mehr Nutzer ausspielen. Aus einer tatsächlichen Mücke wird ein digitaler Elefant. Und der wächst noch weiter, wenn das vermeintlich große digitale Interesse auch noch die klassischen Medien auf den Plan ruft – weil Journalisten dem Thema eine Bedeutung zumessen, die es in Wahrheit nie hatte.
Längerfristig kann die Manipulation aber auch ein anderes Ziel verfolgen: Mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien werde zum Beispiel gezielt Misstrauen geschürt. Für Hegelich eine Methode, von der große Gefahr ausgeht: „Es ist nicht auszuschließen, dass das eine Destabilisierung von Institutionen zur Folge hat.“
Der dritte Angriffspunkt sind die Wähler selbst. Mithilfe der Auswertung von Daten lassen sich individualisierte Botschaften an sie vermitteln. Facebook selbst habe den US-Parteien dazu angeboten, Wählerlisten mit Accounts abzugleichen, um die nötige Datenbasis zu erlangen, schreibt Hegelich. Natürlich erscheine es zunächst unwahrscheinlich, dass viele Menschen ihre politische Meinung wegen einer Ansprache auf Facebook änderten. Jedoch lasse sich durchaus ein Mobilisierungseffekt erreichen. Wer zum Beispiel sehe, dass seine Freunde wählen gehen, werde selbst auch eher zur Wahl gehen.
Aus der Trump-Kampagne ist eine umgekehrte Herangehensweise überliefert: Der Versuch, Wähler zu demobilisieren. So wurden beispielsweise Videos, in denen Hillary Clinton Jahre zuvor in Bezug auf Gang-Kriminalität von schwarzen Jugendlichen als „gefährliche Raubtiere“ gesprochen hatte, gezielt an Afroamerikaner ausgespielt, die traditionell den Demokraten näherstehen. Das Ziel: Die möglichen Clinton-Wähler sollten zuhause bleiben.
In Deutschland kommt den Sozialen Medien noch nicht diese politische Bedeutung zu. Doch sie werden immer wichtiger. Im Vorfeld auf die Bundestagswahl haben Parteien und Politiker ihre Präsenz stark ausgebaut.
Die AfD ist auf Facebook eine Macht. Sie erhält im Parteien-Vergleich die mit Abstand meisten „Likes“. Und mit circa 400 000 Fans hat sie etwa doppelt so viele digitale Unterstützer wie CDU, CSU, SPD oder Grüne. Besonders deutlich ist die Dominanz, wenn es darum geht, wie oft Beiträge geteilt – also weiterverbreitet – werden. Mit den Posts der AfD ist das häufiger geschehen als mit den Beiträgen aller anderen Parteien zusammen. „Ein Teil dieses Erfolges ist darauf zurückzuführen, dass die AfD die Plattformen gezielt nutzt, um die traditionellen Medien zu umgehen“, schreibt Hegelich. Die Anzahl der Aktivitäten kann dagegen nicht der Grund sein. Denn sowohl die CSU als auch die FDP haben in den zwölf Monaten vor der Wahl mehr Beiträge veröffentlicht als die AfD – bei SPD und CDU waren es knapp weniger.
Dass das Niveau der Manipulation in Deutschland derzeit noch deutlich hinter dem in den USA zurückbleibt, führt Hegelich darauf zurück, dass der Strukturwandel hier erst begonnen habe. Die Entwicklung zeige aber klar in eine Richtung. Schon jetzt gibt es auch in Deutschland Hinweise auf den Einsatz von Bots. Hyperaktive Nutzer fallen auf – einzelne Accounts, die teilweise über 20 000 Likes gesetzt haben. Und auch hierzulande kommen immer wieder Verschwörungstheorien und Fake-News zum Einsatz. „Wir konnten sämtliche Manipulationsformen auch beim Bundestagswahlkampf ausmachen.“
Ein Unterschied zu den USA liege darin, dass Parteien hier deutlich seltener versuchten, Bürger direkt zu manipulieren. Hegelich beobachtet jedoch ein anderes Phänomen: verbale Zuspitzung. Wenn die SPD gegen die „Zwei-Klassen-Medizin“ kämpft und die CSU auf eine „Obergrenze“ pocht, sei denkbar, dass die Parteien damit bereits unbewusst darauf reagierten, „dass in Zeiten von Facebook und Social Media Polarisierung das eigentliche Wesensmerkmal eines Profils ist“. Eine Entwicklung, die möglicherweise erst am Anfang steht.