Die AfD ist nun in Bayern mitten im System angekommen. Und lernt: Einfach ist es da auch nicht. Nach zwei Tagen Streit und Selbstfindung beginnt sich die Fraktion im Landtag zu formieren, vorerst nicht gespalten. Spätestens jetzt sollten die anderen Parteien sich klar werden über den Umgang mit den Neuen.
Ratsam wäre kritische Gelassenheit: Nicht einsteigen auf jede erwartbare Provokation, nicht über jedes Stöckchen springen. Empörung sollte angemessen und dosiert sein, kein Ritual. Ein erster Lackmustest wird die scheinbar nebensächliche Frage nach den Landtagsvizepräsidenten. Bisher stellt jede Fraktion einen. Das zu ändern, um die AfD auszubooten, gäbe der Partei Raum für eine Opferrolle, würde sie zusammenschweißen. Klug wäre, also für sechs Fraktion eben sechs Vizepräsidenten zu benennen. Das Zeitfenster, früh Regeln zu finden, die nicht nach „Lex AfD“ riechen, ist ja ungenutzt verstrichen.
Noch klüger wäre, im gleichen Atemzug die hohen Extrazulagen für die Vizes – unter anderem anderthalbfache Diäten – zu kürzen; bei so vielen Posten für eine überschaubare Menge an Arbeit eh nicht zu rechtfertigen. Die anderen Fraktionen können mit Spar- und Transparenzbeschlüssen (nicht nur beim Präsidium) ein Signal an die Wähler senden. Wer das unterlässt, liefert der AfD Munition. Daran sollte vor allem die CSU denken.
Christian.Deutschlaender@ovb.net