Am 26. Mai 2019 sind Europawahlen. Die Deutschen wählen 96 von 705 Abgeordneten. Laut neuen Umfragen dürfte die EVP wieder stärkste Kraft im EU-Parlament werden. Ein Überblick über wichtige Fragen.
Wer wird gewählt?
Rund 400 Millionen EU-Bürger sind aufgefordert, 705 Abgeordnete des EU-Parlaments zu wählen. Seit 1979 wird das Parlament alle fünf Jahre neu gewählt. In Deutschland kann jeder EU-Bürger über 18 Jahren auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien kandidieren. Wahlberechtigt sind in Deutschland alle EU-Bürger über 18. Bei den Wahlen im Mai 2014 lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 48,1 Prozent.
Von 751 auf 705 – warum schrumpft die Zahl der Abgeordneten?
Da Großbritannien im Frühjahr aus der EU austritt, bleiben die 73 Sitze der britischen Abgeordneten leer. Das EU-Parlament hat im Februar entschieden, 46 Sitze als Reserve für eine mögliche Erweiterung zu behalten; sie bleiben vorerst frei. 27 Sitze werden auf 14 EU-Länder verteilt, die derzeit unterrepräsentiert sind.
Welche Spitzenkandidaten haben die anderen Parteien?
Der Niederländer Frans Timmermans soll Spitzenkandidat der Sozialdemokraten und damit Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten werden. Bei der derzeit drittgrößten Fraktion im EU-Parlament, den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR), gilt der Tscheche Jan Zahradil als aussichtsreicher Kandidat. Die Europäischen Grünen bestimmen ihren Spitzenkandidaten am 24. November in Berlin. Zur Wahl stehen die Deutsche Ska Keller, Bas Eickhout aus den Niederlanden und die Belgierin Petra De Sutter.
Worüber entscheidet das EU-Parlament?
Es gibt drei Kernkompetenzen: Mitwirkung an neuen Gesetzen, Wachen über den EU-Haushalt und über die Arbeit der EU-Kommission. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten hat das Europaparlament nicht das Recht, Gesetze vorzuschlagen; das kann in der EU nur die Kommission. Gemeinsam mit Rat und Kommission kann es aber an den Gesetzen mitarbeiten. Konkret bedeutet das, dass Abgeordnete Änderungsanträge einreichen können und am Ende über das Gesetz abstimmen. Wichtig ist, dass das Parlament nicht allein über Gesetze entscheidet, sondern immer gemeinsam mit dem Rat, wo die Regierungen der derzeit noch 28 Mitgliedstaaten vertreten sind.
An welchen Gesetzen hat das EU-Parlament mitgearbeitet?
Das Parlament hat seit 2014 dem hohen Verbrauch von Kunststofftüten ein Ende gesetzt. Auch hat es Kreditkartengebühren transparenter gemacht. Bis zu den Europawahlen arbeiten die Abgeordneten zum Beispiel an einer Überarbeitung des Urheberrechts und einer Richtlinie für mehr Vereinbarkeit von Beruf und Familie. sts/kna