EU-Präsidenten

von Redaktion

Als er 1958 zum ersten Präsidenten gewählt wurde, hieß die EU noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft: Walter Hallstein war bisher der einzige Deutsche, der an die Spitze der Kommission rückte. Damals ging es darum, eine kleine Gruppe europäischer Staaten politisch und wirtschaftlich enger zu integrieren, vor allem in der Agrarpolitik.

Der Franzose Jacques Delors war wohl der erfolgreichste, wenn auch nicht unumstrittene Chef der Kommission. Um Europa aus seiner Agonie („Eurosklerose“) zu wecken, beauftragten der deutsche Bundesklanzler Helmut Kohl und der französische Präsident Francois Mitterrand Delors mit einem Reformprogramm. Und der lieferte: Die EU-Staaten einigten sich auf grundlegende Reformen wie die Einheitliche Europäische Akte, den Vertrag von Schengen mit der Aufhebung der Binnenkontrollen und – besonders heftig umstritten – die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (Maastrichter Vertrag 1992).

Der Italiener Romano Prodi. konnte sich mit seiner Forderung nach stärkerer Überwachung der Haushalte der Eurostaaten gegen den deutschen Kanzler Gerhard Schröder und den französischen Präsidenten Jacques Chirac nicht durchsetzen. Das sollte sich rächen, wie später vor allem der Fall Griechenland zeigte.

Wer den aktuellen Konflikt um die Berufung von Ursula von der Leyen als schwierig empfindet, sollte ins Jahr 2004 zurückblicken. Damals gab es ein heftiges Ringen zwischen prominenten sozialdemokratischen Regierungen in Deutschland, Großbritannien und Spanien und der bei der Europawahl siegreichen Europäischen Volkspartei. Die deutsche CDU-Vorsitzende Angela Merkel schlug schließlich den Portugiesen Manuel Barroso vor. Er blieb zwei Amtszeiten, galt aber als schwach. ALEXANDER WEBER

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