Berlin – Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erfuhren es am Montag mit als Erste: Ursula von der Leyen setzt ganz auf eine politische Zukunft in Brüssel. In ihrem sogenannten Tagesbefehl zu dienstlichen Angelegenheiten der Streitkräfte kündigte die Verteidigungsministerin ihren Rücktritt an. „Ich möchte Sie vor der morgigen Abstimmung im Europaparlament darüber informieren, dass ich mein Amt als Verteidigungsministerin am Mittwoch zur Verfügung stellen werde“, schrieb die CDU-Politikerin. „Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten.“
Das Amt als Verteidigungsministerin habe sie als politisch forderndste Aufgabe empfunden. „Es bedeutet Verantwortung für die Sicherheit und Freiheit Deutschlands und seiner Verbündeten“, so die Ministerin. Und es bedeute die Verantwortung für Auslandseinsätze, in denen die Bundeswehr auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren Tag und Nacht Herausragendes leiste. Die Ministerin endet mit der Zeile: „Bleiben Sie behütet!“
Wer wird ihre Aufgabe übernehmen? Eine Antwort auf diese Frage, über die letztlich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheidet, gab es zunächst nicht. Im Gespräch sind mehrere Politiker, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber. Genannt werden auch die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte.
Möglich schien allerdings auch, dass ein Karussell in Gang gesetzt wird, denn es muss eine Frau nachrücken. In einem solchen Fall könnte Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz (CDU) Gesundheitsministerin werden und womöglich die CDU-Politikerin und Parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth neue Integrationsbeauftragte.
Ursula von der Leyen wird das aus der Ferne beobachten. Unmittelbar vor der heutigen Abstimmung versuchte sie, die einzelnen Fraktionen noch einmal mit neuen Zusagen zu umgarnen. So ging sie unter anderem beim Klimaschutz, bei Mindestlöhnen und beim Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Europa auf Forderungen von Sozialdemokraten und Liberalen ein. Auch das bei ihrer eigenen Berufung ausgehebelte Prinzip, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl als Kommissionschef zu benennen, soll bis zur nächsten Wahl 2024 gesichert werden. Ob das reicht? Die nach der Europawahl neu zusammengesetzten Fraktionen sind schwer berechenbar und teils uneins, vor allem die Sozialdemokraten.
Für Aufmerksamkeit sorgte auch eine deutsche Personalie: Offenbar ließ von der Leyen gestern den in Brüssel und Straßburg umstrittenen deutschen Juristen Martin Selmayr fallen. Ohnehin sieht eine ungeschriebene Regel vor, dass der Generalsekretär und der Präsident der EU-Kommission nicht dieselbe Nationalität haben. Selmayr hatte trotzdem darauf gehofft, höchster Beamter der Behörde bleiben zu dürfen. Der 49-Jährige hatte die in Brüssel noch recht unerfahrene von der Leyen in den vergangenen Tagen tatkräftig unterstützt. Doch viele in der Kommission werfen ihm ein zu selbstbewusstes bis ruppiges Auftreten vor. mm