München – Schwarze und weiße Marmorplatten pflastern den langen Südflügel der Staatskanzlei. Markus Söder schreitet über ein schier endloses Muster von Quadraten seiner Pressekonferenz entgegen. Rechter Fuß: weißer Stein. Linker Fuß: schwarzer Stein. Immer wieder. Dieser Gang zwischen Hell und Dunkel, irgendwie ein Symbol für den politischen Kurs der letzten Tage im Corona-Kampf – nicht auf eine Seite schlagen, lieber durchschlängeln am Mittelweg zwischen Mahnen und Beschwichtigen. Doch am Ende des Ganges kommt Söder klar auf einer Seite an.
Es wird ein düsterer Auftritt vor laufenden Kameras, so dunkle Prognosen erlebte die gern kraftstrotzende Regierungszentrale viele Jahre nicht mehr. „Das Coronavirus ist voll in Bayern angekommen“, sagt der Ministerpräsident, „und wir stehen erst am Anfang.“ Es gebe Anlass zu „ernster Sorge. Wir hoffen auf das Beste und stellen uns auf Schlimmeres ein.“
Söder, der sonst jede Wohltat des Landes höchstpersönlich vermeldet, äußerte sich tagelang vorsichtig, teils ausweichend in der Virus-Krise. Am Wochenende, auch nach dem Koalitionsgipfel Sonntagnacht in Berlin, entschied er sich zum scharfen Kurswechsel. Nun leitet Bayern bundesweit die schärfsten Maßnahmen gegen die Ausbreitung ein. In einem einzigartigen Schritt werden alle Veranstaltungen über 1000 Teilnehmern abgesagt – nicht als Ratschlag und Bitte-Bitte, sondern mit einem kompromisslosen Verbot, der Freistaat nimmt jeder Kommune die Hoheit aus der Hand.
Je mehr Leute in einem Raum sind, desto größer ist die Ansteckungsgefahr. Söder warnt, ebenfalls in ungewöhnlicher Schärfe, vor Rechenspielen, ein Konzert oder eine Tagung mit zwei freien Reihen auf 998 Besucher runterzudimmen. „Bei dem Thema trickst man nicht.“ Der Ministerpräsident ordnet die Absage aller großen Feste an: „Man kann Starkbier auch in drei Monaten trinken. Jetzt ist nicht die Zeit dafür.“ Der Freistaat sperrt heute alle staatlichen Theater, Konzertsäle und Opernhäuser zu, all das bis einschließlich 19. April, und fordert die Kommunen auf, dem Beispiel zu folgen. Sportveranstaltungen werden gestrichen oder müssen ohne Publikum ablaufen. Alle Messen sind im Frühjahr abgesagt. Der Landtag, eines der besucherfreundlichsten Parlamente Europas, streicht alle Gruppentermine. Plenarsitzungen werden verkürzt.
Faktisch legt die Staatsregierung große Teile des öffentlichen Lebens im Freistaat für mindestens fünf Wochen still. Als CSU-Chef stellt Söder sogar ab sofort seinen Kommunalwahlkampf ein. Generelle Schulschließungen zumindest in Oberbayern werden wahrscheinlicher. Vielleicht beginnen auch die Osterferien statt Anfang April zwei Wochen früher.
Nein, es geht nicht um ein bisschen Staats-Schnupfen. Söder deutet an, dass sich aus Corona eine ernste Finanz- und Bankenkrise entwickeln könnte. Der Autoindustrie drohe der Stillstand, dem Freistaat ein Milliardenloch. „Wir gehen von schweren Steuerausfällen aus“, sagt er. Er spricht es noch nicht aus: Aber vielerorts dürfte die Schuldenbremse wackeln. 100 Millionen pumpt Bayern sofort in höhere Bürgschaften für angeschlagene Betriebe.
Söder fordert die Länder auf, seinen Veranstaltungsverboten zu folgen. Bremen, NRW und Schleswig-Holstein ziehen mit einer 1000er-Grenze nach – Berlin nur in Teilen. „Es darf auf keinen Fall ein Kompetenzchaos unter den Bundesländern geben“, sagt Söder, wissend, dass das Chaos längst besteht.
Bemerkenswert ist auch ein Detail in der Endphase des Kommunalwahlkampfs: Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter ziehen den kurzen, heftigen Streit zwischen CSU und SPD diskret glatt. Wechselseitig hatten sich Vertreter der Parteien Versäumnisse in der Krise vorgeworfen. Reiter regt per SMS an Söder am Montag eine Deeskalation an, am Dienstag telefonieren beide lange in einer Schaltkonferenz mit Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU).
Die Deeskalation wirkt, und zwar schnell. Während Söder den langen Gang zurückläuft, schließt sich die Stadt München seinen Maßnahmen an, wenig später auch Nürnberg. Eine Partei nach der anderen sagt ihre Wahlkampf-Termine ab. Es nahen ungewohnt düstere Wochen für Bayern,
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER