Berlin – Es sind Aussagen, die am Freitag aufhorchen ließen. Deutschland bekomme den Corona-Ausbruch immer besser in den Griff, erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die bisherigen Maßnahmen seien erfolgreich gewesen. „Der Ausbruch ist – Stand heute – wieder beherrschbar und beherrschbarer geworden.“ Sofort gab es Forderungen nach mehr Tempo bei einer schrittweisen Rückkehr zur Normalität, aber auch Mahnungen zur Vorsicht.
Erst Mitte März hatten sich Bund und Länder wegen der hohen Infektionszahlen zu einer „Vollbremsung“ entschieden, Geschäfte, Schulen und Universitäten geschlossen. Seitdem gibt es keine Veranstaltungen mehr, die Menschen sollen zu Hause bleiben. „Nun können wir sagen, das war erfolgreich“, sagte Spahn. „Wir haben es geschafft, das dynamische Wachstum zurückzubringen zu einem linearen Wachstum. Die Infektionszahlen sind deutlich gesunken, vor allem auch die relativen Steigerungen von Tag zu Tag.“ Ermutigend sei auch, dass seit dem 12. April täglich mehr Menschen genesen als es neue Infizierte gebe.
Der Präsident des Robert- Koch-Instituts, Lothar Wieler, sprach von einem wirklich guten Zwischenergebnis. So habe sich der tägliche Anstieg der Fallzahlen verlangsamt. Zudem sei die Ansteckungsrate auf 0,7 gesunken. „Das heißt, dass inzwischen im Durchschnitt aktuell nicht mehr jede Person, die infiziert ist, eine andere Person ansteckt.“
FDP-Chef Christian Lindner forderte vor diesem Hintergrund eine schnellere Rückkehr zur Normalität. „Wenn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagt, dass die Pandemie beherrschbar geworden sei, sollte das Konsequenzen haben“, sagte Lindner. Bundes- und Landesregierungen müssten die Lage ab jetzt jede Woche neu prüfen, „damit nicht länger als nötig in Bürgerrechte eingegriffen wird“. Unter Auflagen für Hygiene und Kontaktbegrenzung könnten beispielsweise Lokale und Hotels vorsichtig den Betrieb aufnehmen.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dagegen bezeichnete Spahns Äußerungen als unverantwortlich. „Die Bundeskanzlerin selbst hat erst kürzlich die Fragilität der Situation betont“, erklärte sie und warnte vor Verharmlosung. Die Bundesregierung müsse beispielsweise die geplante App zur Nachverfolgung von Infektionsketten schneller vorantreiben. Der Gesundheitspolitiker der Linken, Achim Kessler, warf Spahn Schönfärberei vor.
Laut RKI-Chef Wieler ist für eine Lockerung der Schutzmaßnahmen nicht nur die Ansteckungsrate relevant, sondern etwa auch der Anteil immuner Menschen in der Bevölkerung sowie die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Er betonte, die Gesundheitsämter meldeten bundesweit immer noch mehr als 3000 Corona-Fälle pro Tag. Auch nehme die Zahl der Todesfälle wie vorhergesagt zu. „In dieser Woche hatten wir tatsächlich den größten Anstieg“, sagte er. Der Anteil der Verstorbenen an allen gemeldeten Fällen liege jetzt bei 2,9 Prozent. Zugleich erkranke immer mehr Personal in medizinischen Einrichtungen. Dieses Personal mache inzwischen einen Anteil von fünf Prozent aller gemeldeten Fälle aus. Bei den Behandlungskapazitäten gibt es Wieler zufolge derzeit keine Engpässe. Die Labore können laut RKI mittlerweile 730 000 Tests pro Woche durchführen. Neun Prozent davon lieferten positive Ergebnisse.
Beim Tragen von Gesichtsmasken im Alltag setzt Spahn weiter auf Freiwilligkeit und lehnt eine Pflicht vorerst ab. Immer mehr Menschen würden einen Mund-Nasen-Schutz tragen, sagte er. Die Bundesregierung empfiehlt dies beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Sachsen führt als erstes Bundesland eine Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel ein. Die Regelung gelte ab Montag, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitag nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Dresden.
Da immer mehr Geschäfte wieder öffnen, sollen auch mehr Kinder wieder in die Kitas. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) warb für eine einheitliche Ausweitung der Notbetreuung – Bund und Länder konnten sich zunächst aber nicht darauf einigen, für welche Berufsgruppen das gelten soll. Göring-Eckardt sprach von einem „Rückschlag für alle Eltern“. Zumindest Alleinerziehende müssten ihre Kinder überall wieder in die Kita geben können. dpa