Seit Wochen geistert das Wort durch die politische Debatte: Immunitätsausweis. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte ihn für Deutschland ins Gespräch gebracht – und wegen starker Proteste auf Eis gelegt. Laut einer aktuellen ARD-Erhebung lehnen zwei von drei Deutschen einen solchen Ausweis ab.
Ziel eines Immunitätsausweises wäre, genesene Corona-Patienten schneller von gewissen Einschränkungen zu befreien. Juristisch wäre das wohl machbar. Wie Steffen Augsberg, Rechtsprofessor und Mitglied des Ethikrats, in der „SZ“ jüngst erläuterte, liege eher keine Ungleichbehandlung vor, denn der Pass wolle nicht Menschen ausgrenzen, sondern Genesene schneller in ein normales Leben bringen.
Das betrifft auch das Thema Auslandsurlaub. Genesene dürften einreisen, andere nicht. Fragen bleiben, zum Beispiel: Wer käme in den Genuss der knappen Tests? Nur systemrelevante Gruppen? Eine andere ist, ob so ein Pass Genesene verlässlich als Infektionsherd ausschließen kann – denn die Frage der Immunität ist wissenschaftlich nicht geklärt. Experten befürchten auch, Menschen könnten sich absichtlich infizieren, um bald wieder im Ausland Urlaub machen zu können.
Thema ist so ein Pass nicht nur in Deutschland. Bei einer Videokonferenz europäischer Tourismusminister Ende April sei der Pass zur Sprache gekommen, bestätigte Kroatiens Minister der „FAZ“. Völlig unklar scheint, ob EU-Staaten überhaupt Alleingänge machen dürften. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte dazu auf Anfrage unserer Zeitung mit: „Die Beantwortung der Frage ist komplex und würde von den Einzelumständen abhängen. Es könnten durchaus europarechtliche Fragestellungen relevant werden, wie beispielsweise Aspekte des Europäischen Binnenmarktes oder europäisches Datenschutzrecht.“
Eine abgeschwächte Form wäre ein einfaches ärztliches Attest, das Urlaubern bescheinigt, aktuell nicht infiziert zu sein. Griechenland und Sardinien wollen solche Tests, gemacht kurz vor dem Reiseantritt. Wie das Praxen und Labore, etwa kurz vor den Sommerferien, stemmen sollen? Völlig unklar. wha