Berlin/Brüssel – Angela Merkel hat politisch gesehen in ihren knapp 15 Jahren als Kanzlerin eine Achterbahnfahrt durch Europa hingelegt. Anfangs fuhr sie mit ihrer pragmatischen Art schnell Verhandlungserfolge ein, wurde als „Angela Europa“ gefeiert. In der Eurokrise ab 2010 stürzte ihr Ansehen ab: Die verschuldeten Länder im Süden warfen ihr Hartherzigkeit vor, auf einmal galt sie als Totengräberin Europas, wurde von Demonstranten in Athen sogar mit Adolf Hitler verglichen. 2015 dann der nächste Tiefpunkt: Durch Merkels Flüchtlingspolitik ging ein tiefer Riss durch Europa.
Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit hat sie nun die Chance, das Blatt noch einmal zu wenden und sich auf den letzten Metern doch noch als große Europäerin in die Geschichtsbücher einzutragen. Der von der Corona-Pandemie tief getroffene Kontinent hofft auf Heilung. Alle schauen auf die deutsche Präsidentschaft – und vor allem auf Angela Merkel. „Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Ratspräsidentschaft einmal so mit Erwartungen und Themen konfrontiert war“, sagt der SPD-Europapolitiker Udo Bullmann.
Fragen nach ihrem europapolitischen Vermächtnis wischt die CDU-Politikerin ein Jahr vor dem angekündigten Ende ihrer Kanzlerschaft vom Tisch. Aber es ist klar, dass sich im nächsten halben Jahr viel entscheiden wird – für Europa und für Merkel. Lange wurde ihr ein Mangel an Visionen nachgesagt. Jetzt soll ausgerechnet sie die EU beieinanderhalten. Und sogar der Merkel-Kritiker Sven Giegold von den Grünen sagt: „Ich traue ihr das grundsätzlich zu.“
Das hängt damit zusammen, was Giegold die 180-Grad-Wende nennt: Am 18. Mai erklärte sich Merkel nach einer Videokonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erstmals bereit, im großen Stil europäische Schulden zu akzeptieren – 500 Milliarden Euro – und das kreditfinanzierte Geld als Zuschuss an Corona-Krisenstaaten zu geben. Eine Revolution für die deutsche Kanzlerin, die in der Eurokrise strikt gegen eine Schulden- und Transferunion Kurs gehalten hatte.
Grund für Merkels Kurswechsel war jetzt wohl die Erkenntnis, dass die EU an dieser Krise wirklich kaputtgehen könnte. „Wir werden entschlossen der Gefahr entgegenarbeiten, dass sich dauerhaft ein tiefer Spalt durch Europa zieht“, sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung zur Ratspräsidentschaft. Die wirtschaftlichen Perspektiven dürften nicht auseinanderdriften und der Binnenmarkt nicht geschwächt werden.
Von Merkel wird Führung erwartet, aber bitte nicht zu viel. Pragmatismus, aber bitte nicht ohne Begeisterung. Fingerspitzengefühl, aber auch der nötige Druck. Es wird ein wahrhaft europäischer Balanceakt für Angela Merkel im Herbst ihrer Kanzlerschaft.
VERENA SCHMITT-ROSCHMANN