Betretungsverbote nach Frankfurter Krawallen

von Redaktion

Wochenendpartys nur noch bis Mitternacht – verstärkte Polizeipräsenz auch an Münchner Feier-Treffpunkten

Frankfurt/München – Wenn am kommenden Wochenende um 23.30 Uhr die Fahrzeuge der Frankfurter Entsorgungsgesellschaft am Opernplatz anrollen, ist das buchstäblich der Kehraus am neuen Party-Treffpunkt der Main-Metropole. Um Mitternacht dürfen neue Nachtschwärmer den Platz nicht mehr betreten, um 1 Uhr soll er dann endgültig geräumt sein. Das ist eine der Maßnahmen, die die Stadt nach der Krawallnacht vom Wochenende plant.

Für friedliche Nachtschwärmer solle so ausreichende Zeit sein, sich zu verabschieden. Für auswärtige Störer solle hingegen ein klares Signal gesetzt werden, „dass es sich nicht lohnt, nach Frankfurt reinzufahren“, sagte Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) nach einer Sicherheitskonferenz mit Polizeipräsident Gerhard Bereswill. „Es gibt einen Zeitpunkt, da kippt die Stimmung.“

Damit Aggressionen dann nicht erneut eskalieren, hat sich die Stadt zum mitternächtlichen Betretungsverbot entschlossen. Es werde verstärkte Kontrollen geben, auch wenn sich der Strom der Feiernden zu anderen Orten verlagere. „Wir werden die Stadt nicht sperren – aber wir werden diese Krawalle nicht zulassen“, sagte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Sie sei in den vergangenen Wochen immer wieder an den Wochenenden zum Opernplatz gekommen, auch wegen der Beschwerden von Anwohnern über den Müll der Feiernden. „Um 18, 19, 20 Uhr ist das wirklich eine sehr schöne Stimmung.“

In der Nacht zum Sonntag war es auf dem Opernplatz zu Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben Bereswills wurden die Einsatzkräfte aus der Menge mit Flaschen angegriffen, obwohl sie deeskalierend gehandelt hätten. Mindestens fünf Beamte sind verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt worden. Die etwa 500 bis 800 Anwesenden hätten gejubelt, wenn eine Flasche die Polizisten getroffen habe. 39 Personen im Alter von 17 bis 23 Jahren wurden festgenommen. Laut Polizeipräsident hatten sie „vorwiegend Migrationshintergrund“ und seien polizeibekannt, unter anderem wegen Körperverletzung, Diebstahl oder Drogendelikten. Gegen sie wird jetzt wegen schweren Landfriedensbruchs und Körperverletzung ermittelt.

Von diesen Tatverdächtigen lebten 29 nicht in Frankfurt – es solle nun geprüft werden, Aufenthaltsverbotsverfügungen auszusprechen, um zu verhindern, „dass diese Leute wieder Frankfurt betreten“, sagte Bereswill. Mit den Übergriffen auf Polizeibeamte sei eine rote Linie überschritten worden, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Auch in München gab es zuletzt immer wieder Probleme mit Feiernden. Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins beobachtet natürlich die Situation in Frankfurt. Er sagt: „Bislang hat die Münchner Polizei sehr gute Erfolge mit Kommunikation.“ Man sei „konsequent, aber nett“. Vergangenes Wochenende habe man rund 1000 junge Leute an der Isar alleine durch Kommunikation zum Gehen zu bewegen. An den Wochenenden ist die Polizei derzeit an beliebten Feier-Örtlichkeiten immer mit mehr Einsatzkräften unterwegs – auch mit Blick auf die Ansteckung mit Corona, auch wenn, so da Gloria Martins, diese Argumentation nicht mehr viel bewirkt.  dpa/sts/weg

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