Der Muster-Sozialdemokrat

von Redaktion

VON ALEXANDER WEBER

Bonn/Berlin – Nein, den roten Teppich haben die Bonner Hans-Jochen Vogel nicht ausgerollt, als er 1972 von der Isar an den Rhein wechselt. „Der will was werden“, soll der damalige Zuchtmeister der SPD-Fraktion, Herbert Wehner, ihn angekündigt haben – eine sichere Garantie, dass der Neue aus Bayern von den Bundestagskollegen besonders skeptisch beäugt wird. Doch Vogel ist selbstbewusst genug, sich nicht beirren zu lassen. Erstens, „weil ich schon jemand war“, wie er ohne falsche Bescheidenheit meint, und zweitens, weil er als designierter Bundesbauminister die parlamentarische Ochsentour umgehen und gleich auf Regierungsebene einsteigen kann.

Es sind politisch stürmische Jahre, diese 70er. Die noch relativ junge Bundesrepublik hat 1969 erstmals einen wirklichen Machtwechsel erlebt. Die Union tut sich schwer, die Rolle als Opposition im Bundestag anzunehmen und hat gerade vergeblich versucht, Willy Brandt als Bundeskanzler per konstruktivem Misstrauensvotum zu stürzen. Die folgende Wahl wird zum Triumph für die Sozialdemokraten. Es ist die Hoch-Zeit parlamentarischer Schlachten, geführt von Männern und (wenigen) Frauen, die, tief geprägt von Hitler-Diktatur und Krieg, nach der Westbindung unter Adenauer nun um weitere elementare politische Weichenstellungen kämpfen: die Ostpolitik, aber auch grundlegende Reformen im Innern.

Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt, Franz Josef Strauß, Rainer Barzel, Richard von Weizsäcker, Hans-Dietrich Genscher, Hildegard Hamm-Brücher heißen die prägenden Gestalten auf der Bonner Bühne, als der Münchner Ex-OB sie betritt. Wenig später kommt Helmut Kohl hinzu.

Vogel macht sich als akribischer, sachkundiger und überaus fleißiger Arbeiter über das Kabinett hinaus einen Namen. Seine mitunter pedantische Genauigkeit, seine Vorliebe für Klarsichthüllen sowie seine Neigung, gerne Recht behalten zu wollen, tragen ihm neben dem aus München mitgebrachten Kriegsnamen „Juso-Fresser“ auch das Etikett „Oberlehrer“ ein (mit dem er später durchaus kokettiert). Innerhalb der SPD, deren linker Flügel bei der Umsetzung des Brandt-Slogans „Mehr Demokratie wagen“ kaum noch Grenzen akzeptieren will, schlägt Vogel sich auf die eher konservative Seite. Er ist Mitbegründer des Seeheimer Kreises, eines bis heute einflussreichen Zirkels, in dem sich Sozialdemokraten organisieren, die sich als „realistische Reformer“ verstehen.

Dramatischer Höhepunkt seiner Ministerjahre sind jedoch die Herausforderungen durch den Linksterrorismus, der im „Deutschen Herbst“ 1977 gipfelt, als RAF-Terroristen den freiheitlichen Rechtsstaat auf bisher nicht gekannte Weise herausfordern. Vogel hat bereits 1974 das Ressort gewechselt und gehört nun als Bundesjustizminister zum politischen Krisenstab des Kanzlers Schmidt.

Vogel hat seine Überzeugung, der Rechtsstaat dürfe sich nicht erpressen lassen, bereits bei der Entführung des Berliner CDU-Abgeordneten Peter Lorenz 1974 deutlich gemacht und sieht sich durch die folgenden Ereignisse in seiner Meinung bestätigt. Die erpresste Freilassung von damals fünf inhaftierten Terroristen hat nicht zur Befriedung, sondern nur zu weiteren Morden geführt.

Die Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyers im September 1977 sowie die Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ nach Somalia stellen dennoch besondere Herausforderungen dar. Der Rechtsstaat muss nicht nur sein Gewaltmonopol verteidigen, sondern auch seinem Schutzauftrag nachkommen – gegenüber einem Einzelnen, aber auch gegenüber der Gesamtheit seiner Bürger. Eine existenzielle Gratwanderung. „Diese Wochen gehörten zu den angespanntesten und verantwortungsschwersten meines ganzen Lebens“, schreibt Vogel rückblickend über dieses Schicksalsjahr.

Spätestens seit diesen Tagen zählt Vogel zu den engsten Vertrauten Helmut Schmidts – eine Freundschaft, die über das Politische hinausgeht und bis an Schmidts Lebensende hält.

Drei Mal in seinem Politikerleben kommen auf Vogel Aufgaben zu, die sonst keiner übernehmen will. (Das Bild des Parteisoldaten, der überall hingeht, wo er hingeschickt wird, hat ihm allerdings nie gefallen).

Die Erste dieser Herausforderungen wartet in Berlin. Die geteilte Stadt ist Ende der 70er nach vielen Jahren sozialdemokratischer Dauerregentschaft verfilzt, von Affären und wirtschaftlichem Niedergang geplagt und von den gewalttätigen Auseinandersetzungen der Hausbesetzerszene gebeutelt. Nach dem Rücktritt des Stobbe-Senats wird Vogel in die alte Hauptstadt entsandt, um als Regierender Bürgermeister für die SPD zu retten, was zu retten ist. Trotz unermüdlichen Einsatzes (legendär ist bis heute das Feldbett, das er sich unter Verzicht auf Privatleben damals in sein Büro stellen lässt) scheitert er bei der vorgezogenen Wahl vier Monate später.

Zweierlei bleibt bemerkenswert. Zum einen: Vogel ist der einzige deutsche Politiker, der zwei Millionen-Metropolen – München und Berlin – regiert hat. (Das Vogel-Kuriosum wird perfekt, wenn man bedenkt, dass sein Bruder Bernhard wiederum der einzige Ministerpräsident war und ist, der zwei Bundesländer regiert hat, Rheinland-Pfalz und Thüringen.) Zum anderen: Der Wahlkampf gegen den CDU-Herausforderer und Gewinner Richard von Weizsäcker ist wegen seiner Fairness und Sachlichkeit stilbildend. Weizsäcker beschreibt die Situation schmunzelnd so: „Wir teilten den Fehler, uns im Wahlkampf nicht so heftig zu befehden, wie unsere Parteien es sich wünschten.“

Die zweite Aufgabe gleicht ebenfalls einer „mission impossible“. Nach dem Ende der sozialliberalen Koalition im Oktober 1982 kommt es im Bund im Frühjahr 1983 zu vorgezogenen Neuwahlen. Der gestürzte Kanzler Schmidt will nicht wieder antreten, also kehrt Vogel aus Berlin zurück und nimmt die Herausforderung als Kandidat gegen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) an.

Vogel verliert die Wahl (SPD: 38,2 %, CDU 48,8 %), schafft es aber, die Fraktion zu stabilisieren und damit einen wichtigen Beitrag zu leisten, die tief zerstrittene Partei vor dem Auseinanderfallen zu bewahren. Dieses Verdienst gilt auch für die dritte Aufgabe, die Nachfolge Willy Brandts 1987 als Parteivorsitzender. In der Stunde des Mauerfalls 1989 gelingt es Vogel zusammen mit Willy Brandt – gegen irrlichternde Parteigenossen wie Oskar Lafontaine – , die Sozialdemokraten auf Pro-Wiedervereinigungskurs zu halten. 1991 reicht er den Stab August Bebels schließlich an die jüngere Generation weiter, 1994 scheidet Vogel auch aus dem Bundestag aus.

Ein Herzensanliegen über die Zeit als aktiver Politiker hinaus bleibt Vogel die Warnung vor politischem Extremismus und die Mahnung, die Geschichte der NS-Zeit im Gedächtnis zu bewahren und die Lehren daraus zu beherzigen. Sichtbares Zeichen dieses Engagements ist unter anderem die Gründung des Vereins „Gegen das Vergessen – für Demokratie“. Auch der Einsatz für das Münchner NS-Dokumentationszentrum gehört dazu.

Im zarten Alter von 91 erklimmt Vogel noch einmal eine Redner-Bühne. In München hält er vor Demonstranten der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ ein flammendes Plädoyer für Europa. Es klingt wie ein Vermächtnis: „Die Europäische Union ist die notwendige Voraussetzung für den Frieden in Europa.“ Sollte sie zerbrechen, hätten die einzelnen kleinen europäischen Staaten keinen Einfluss mehr aufs Weltgeschehen, so Vogels Prognose.

Gestern starb Hans-Jochen Vogel nach langer Parkinson-Erkrankung im Alter von 94 Jahren in München.

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