Trumps Corona-Infektion und die möglichen Folgen

von Redaktion

Könnte sich Biden angesteckt haben? Was passiert, wenn der US-Präsident ausfällt? Die wichtigsten Fragen im Überblick

Wer übernimmt die Macht, wenn ein US-Präsident wegen Krankheit ausfällt?

Die Vertretungsregelung für einen vorübergehend nicht geschäftsfähigen US-Präsidenten wurde erst in den 1960er-Jahren formalisiert. Im 25. Zusatz zur US-Verfassung ist festgehalten, dass die Geschäfte vom Amtsinhaber dem Vize-Präsidenten übergeben werden können – für einen bestimmten Zeitraum, oder bis auf Widerruf.

Mit dem Fall einer schweren Erkrankung des Präsidenten befasst sich Abschnitt 3 des Zusatzartikels. In der US-Geschichte wurde dieser Abschnitt drei Mal angewandt. 1985 musste sich der damalige Präsident Ronald Reagan unter Vollnarkose einen Polypen aus dem Dickdarm entfernen lassen. Sein Stellvertreter George Bush übte das Präsidentenamt damals für rund acht Stunden aus.

Bereits vier Jahre zuvor war ein entsprechendes Schreiben an den Kongress aufgesetzt worden, nachdem Reagan bei einem Attentat schwer verletzt worden war. Der Brief wurde letztlich aber nicht abgeschickt. Präsident George W. Bush übertrug im Juni 2002 und im Juli 2007 die Macht jeweils kurzzeitig an seinen Vize Dick Cheney, als er sich unter Betäubung Darmspiegelungen unterzog.

Was passiert, wenn der Präsident stirbt?

Der Verfassungszusatz regelt auch die Nachfolge für den Fall des Todes: Dann hätte der Vize-Präsident alle Vollmachten – in Trumps Fall also Mike Pence. Falls auch Pence ausfiele, wäre die Sprecherin des Repräsentantenhauses am Zug, die Demokratin Nancy Pelosi. Pelosi ist eine erbitterte Gegnerin von Trump.

Wie geht es Joe Biden?

Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden, 77, standen noch am Dienstag bei ihrem ersten Fernsehduell in Cleveland 90 Minuten lang auf einer Bühne. Noch ist unklar, ob Trump zu dem Zeitpunkt bereits infiziert war. Biden sagte, er habe zwei Corona-Tests gemacht, die negativ ausgefallen seien. Als Zeichen der Transparenz will er die Ergebnisse seiner Tests künftig veröffentlichen. Nach der Infektion Trumps verzichtet das Wahlkampfteam von Biden auf negative Werbespots, die Trump in ein schlechtes Licht rücken.

Könnte der Wahltermin (3. November) verschoben werden?

Die Hürden sind extrem hoch, weil der Termin seit 1845 gesetzlich festgeschrieben ist. Nötig wäre eine Änderung durch den Kongress, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Im Kongress wird das Repräsentantenhaus von den Demokraten kontrolliert. Zudem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen, denn der weitere Zeitplan ist in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer. Der Starttermin für den neuen Kongress ist demnach der 3. Januar, der Amtsantritt des neuen Präsidenten am 20. Januar. dpa/sts

Artikel 3 von 5