Berlin/München – Es ist der Versuch eines Späßchens im falschen Moment. Im Kanzleramt schreibt Helge Braun zu Wochenbeginn an einem Entwurf für den Lockerungsplan. Noch sind viele Details offen, bis aufs Komma umstritten. Als Blindtext tippt er eine Passage, ab welcher Inzidenz Boxkämpfe „in Käfigen“ erlaubt werden. Der vertrauliche Entwurf geht ans Land Berlin, landet auf vielen Tischen, plötzlich auch im Internet. Dort hat der Spaß schnell ein Loch – bei 70 000 Toten und hunderttausenden Existenzen in Not mag, vorsichtig ausgedrückt, nicht jeder Brauns Humor teilen.
Der Patzer des Kanzleramtschefs passt leider gut in diese Woche, in der das politische Personal der ganzen Republik eine Kurswende versucht. So verkniffen wie beim Lockern erlebte man den Betrieb selten. Weil beiderseits die Sorgen enorm sind: Die Akzeptanz der Bevölkerung bröckelt, der Ruf nach Öffnungen wird lauter, teils schriller – gleichzeitig ist die Gefahr von Corona noch nicht gebannt, sondern durch Mutationen vermehrt.
Den Papieren, die zwischen Kanzleramt und Ländern hin und her fliegen, ist das – jenseits der Käfig-Posse – stark anzumerken. In einem immer länger werdenden Stufenplan versuchen die sehr vorsichtige Kanzlerin Angela Merkel und ihre Leute, Öffnungsperspektiven aufzuzeigen, aber möglichst nach hinten zu schieben. Selbst wenn die Inzidenzen wieder sinken, was auch die Optimisten nicht glauben und deshalb das Kanzleramt schon gar nicht, wären ein Kick auf dem Bolzplatz oder ein Bier im Wirtshaus erst weit nach Ostern denkbar.
Merkel dürfte klar sein, dass sie mit dieser Maximalposition bei den Ministerpräsidenten nicht 1:1 durchkommen wird. Was aber überrascht: Schon die eigene Bundestagsfraktion begehrt auf. Die eigenen Leute lassen sie spüren, dass mehr Lockerung kommen soll. Schon am Dienstag in einer Konferenz der Fraktion gibt es Zoff, berichten Teilnehmer. Rund 15 Abgeordnete von CSU und dann auch CDU fordern mehr Öffnungen als im ersten Entwurf des Beschlusspapiers. Es wird schroff, als Abgeordnete beklagen, Merkel tippe fortwährend auf ihrem Handy herum. Fraktionschef Ralph Brinkhaus hört plötzlich auf zu reden. Er warte, bis die Kanzlerin ihm zuhöre, sagt er. Der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann schimpft später, „Wahnsinn“ sei es, dass das Land nach zwölf Monaten Pandemie noch immer nicht die Ansteckungsorte kenne. Intern kursiert die Idee, heute im Bundestag gegen das Gesetz zur Verlängerung der „epidemischen Lage“ zu stimmen.
Auch die Ministerpräsidenten sind gereizt. Sie zweifeln, ob die eingeplanten Schnelltests millionenfach bereits im März vorliegen. Angeblich hat – was Berlin bestreitet –der Bund zu wenig davon bestellt. Auch deshalb verfehlen Merkels sanfte Eingangsworte in der Konferenz zunächst ihre Wirkung: „Wir können den Übergang in eine neue Phase gehen“, sagt sie Mittwochnachmittag.
Freilich, es war eh eine lange Runde erwartet worden. Schnappschüsse zeigen, dass sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Literkanne Kaffee und Keksschachteln bereitgestellt hat. Doch zur Länge kommt in diesem Fall Schärfe.
Es rummst, auch zwischen den zwei Parteichefs. Der Bayer Markus Söder und NRW-Chef Armin Laschet geraten früh in Streit über Impfungen. Söder verlangt, die Hausärzte sofort einzubeziehen, notfalls die Reihenfolge über den Haufen zu werfen. „Alles, was geht“, müsse verimpft werden. Laschet bremst. Dann habe man „morgen die Hausärzte am Hals“, wird der CDU-Vorsitzende aus der Runde zitiert. Söder kontert spitz, warum Laschet so wenig Vertrauen in die Ärzte habe.
Kompromiss: Die Hausärzte werden ab Ostern einbezogen. Sie bekommen mehr Flexibilität beim Impfen, ein Ziel Bayerns – müssen sich also nicht stur an die Priorisierung des Bundes halten. Außerdem wird das Intervall zwischen der ersten und zweiten Impfung maximal ausgedehnt, um mehr Menschen die erste Dosis schneller verpassen zu können. Astrazeneca dürfte zeitnah auch für über 65-Jährige empfohlen werden.
Erst am späten Abend folgen weitere Entscheidungen – aber auch ein dicker Eklat. Söder mahnt immer wieder, wer ohne Rücksicht auf Corona-Fallzahlen öffne, riskiere den nächsten Lockdown: „Die Inzidenzen holen uns ein.“ Andererseits verhandelt er in einer Pause in einer Kleingruppe mit Merkel und der SPD einen Durchbruch, die Einigung auf die Richtgrenze einer Inzidenz 50 und viele Öffnungen darunter.
Als sich die Gesamteinigung immer weiter hinzieht, geraten Söder und Vize-Kanzler Olaf Scholz allerdings extrem aneinander. Im Streit über einen Härtefallfonds verweigert sich Scholz jedem Kompromiss – laut Teilnehmern schnauzt ihn Söder an: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben.“ Und: „Sie sind hier nicht Kanzler.“ Ein außergewöhnlicher Eklat – im Wahljahr dürfte das ein Nachspiel haben. Minister Braun lag mit dem Käfig-Kampf doch nicht so falsch.