München – Es ist ein Moment für die Geschichtsbücher. Der Anlass: eher nichtig. Die Politik wollte Gründonnerstag und Ostersamstag zu Feiertagen erklären, um mit einem langen Osterwochenende die anschwellende dritte Coronawelle zu brechen. In der Serie der Einschränkungen von Grundrechten, die die Bürger seit einem Jahr akzeptieren müssen, wirkt das eher wie eine weitere Fußnote. Aber es ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Am Mittwochmittag, 12.30 Uhr, steht Angela Merkel vor den Kameras und sagt: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so.“ Und es sei besser, diesen Fehler rechtzeitig zu korrigieren.
Es ist ein Tag der Selbstkasteiung – in Berlin kann man sich an nichts Vergleichbares erinnern. Man werde einander viel verzeihen müssen in der Corona-Politik, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn im vergangenen April gesagt. Nun steht die Kanzlerin höchstpersönlich vor den Bürgern. Es ist ein mehr als ungewöhnlicher Schritt, weil er zeigt, wie selbst ihr, der Perfektionistin, handwerkliche Fehler unterlaufen. Bislang waren es nur die Spahns, Scheuers und Altmaiers – jetzt patzt sie selbst und mit ihr alle Ministerpräsidenten. Weil sie bei der überstürzten Entscheidung am Dienstagmorgen zwischen 1 und 3 Uhr zu viele Details übersehen hat. Merkel: „Viel zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung durch die ausgefallenen Arbeitsstunden bis zu der Lage in den Geschäften und Betrieben“ hätten in der Kürze der Zeit nicht gelöst werden können.
Nach 33 Stunden ist der Beschluss des harten Oster-Lockdowns, den Kanzlerin und Ministerpräsidenten in der Nacht von Montag auf Dienstag gefasst hatten, wieder Geschichte. Die Idee stammte von Helge Braun, der eigentlich im Hintergrund wirkt, nun aber ins Scheinwerferlicht rückt. Braun war im früheren Leben Arzt und ist jetzt als Kanzleramtschef einer der wichtigsten Bestärker Merkels in ihrem harten Corona-Kurs. In seiner Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen kam der Punkt „Ruhetage“ am Montagvormittag noch nicht vor, die Ministerpräsidenten wurden nach Mitternacht davon überrascht. Anfangs noch in der Radikalfassung, die auch eine Schließung der Lebensmittelläden am Samstag vorgesehen hatte. Doch ansonsten trugen die Idee alle mit – es war ja auch schon 2 Uhr morgens.
Ab da ging der Ärger los: Reihenweise beschwerten sich Wirtschaftsvertreter über die kurzfristige Regelung. Von Liefer- und Kühlketten war die Rede, von langen Schlangen vor den Lebensmittelläden. Die Autobosse erklärten der Kanzlerin am Dienstagabend höchstpersönlich, dass man in einer international vernetzten Wirtschaft nicht mal eben die Bänder anhalten kann. Man müsse nun allen Arbeitern Sonntagszuschlag zahlen.
Am Mittwochmorgen folgt ein unerfreuliches Gespräch mit dem Lebensmittelhandel, der vor massiven Logistikproblemen für die Versorgung zu Ostern warnt. Der Gründonnerstag ist angesichts der vielen folgenden Feiertage einer der sensibelsten Tage des Jahres. Um 8.15 Uhr dann das Kabinettsfrühstück: Julia Klöckner, Andreas Scheuer und Alexander Dobrindt warnen vor Versorgungs- und Akzeptanzproblemen, CDU-General Paul Ziemiak berichtet über die Stimmung in der Partei.
Irgendwann in diesen Minuten muss Merkels Entscheidung gefallen sein. Völlig unerwartet lädt sie aus der laufenden Kabinettssitzung um 10 Uhr die Ministerpräsidenten zur neuerlichen Video-Konferenz nur eine Stunde später. Dort verkündet sie ihre Entscheidung. Anschließend tritt sie im Kanzleramt vor die Kameras. Von dort eilt sie in den Bundestag, wo sie ihre Entschuldigung vor dem Parlament wiederholt. Jedes Mal liest sie die gleichen Worte vom gleichen Blatt ab.
Die Reaktionen sind denkbar positiv: Ein Ministerpräsident nach dem anderen erklärt sich solidarisch. „Ich war genauso dabei wie alle anderen“, sagt Markus Söder in München. „Die mutige Entscheidung der Bundeskanzlerin beweist Führungsstärke“, jubelt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger.
Nun ist die Idee auf maximal spektakuläre Weise vom Tisch. Aber reicht das? Vielleicht geht es ja um viel mehr. „Die Leute haben die Schnauze voll“, hatte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier schon vor Wochen konstatiert. Das eigentliche Ärgernis ist der fehlende Impfstoff. Dazu das gebrochene Test-Versprechen. Und schließlich die Maskenaffäre. In den Umfragen befindet sich die Union im freien Fall. Es grummelt an allen Ecken.
In Berlin wird aufmerksam registriert, wie der lange zurückhaltende Horst Seehofer den Corona-Kurs immer öfter kritisiert. Der CSU-Innenminister weiß, wie tief sich die Kanzlerin in die Details der Pandemie eingearbeitet hat. Und er ist keiner, der das Virus klein redet. Aber er verfügt über ein feines Gespür für die Stimmung im Volk. Zu kompliziert seien die Regelungen, sagte er vergangene Woche unserer Zeitung. Jetzt legt er in der „Bild“ nach: „Es hat mich schon erstaunt, dass ausgerechnet Parteien, die das C im Namen führen, den Kirchen den Verzicht auf Gottesdienste nahelegen, noch dazu an Ostern.“
Seehofer ist nicht allein: Am Dienstagnachmittag entlädt sich die Stimmung in der Unionsfraktion, die mit diversen Affären ebenfalls zu den Unionsproblemen beiträgt. Es geht um den Osterlockdown, aber nicht nur. Ganz grundsätzlich wird die eigene Regierung infrage gestellt. Es fallen Schlagworte wie „Kapitulationserklärung“ und „Politikversagen“. In Bayern ist die Stimmung ähnlich: „Auch wenn die Bundeskanzlerin ihre Entscheidung korrigiert hat, ist der Schaden immens“, sagt Franz Josef Pschierer, Vorsitzender der CSU-Mittelstandsunion.
Der Opposition ist all das nicht verborgen geblieben. Es ist ein Zufall – aber ausgerechnet nach ihrer Entschuldigung muss sich Merkel den Fragen des Parlaments stellen. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will wissen, ob sie nicht besser die Vertrauensfrage stelle. Offenbar stünden die eigenen Reihen und der Koalitionspartner nicht mehr hinter ihr. Auch FDP-Chef Christian Lindner sagt: „Die Bundeskanzlerin kann sich der geschlossenen Unterstützung ihrer Koalition nicht mehr sicher sein. Die Vertrauensfrage wäre ratsam, um die Handlungsfähigkeit der Regierung zu prüfen.“ Merkel lehnt jedoch ab.
Die nächste Runde der Ministerpräsidenten tagt am 12. April. Wie das aussieht, ist offen. „Wir können so nicht weitermachen“, sagt nicht nur Armin Laschet. Ostern steht vor der Tür. Vielleicht finden die übernächtigten Politiker ja ein paar Ruhetage – um sich zu sortieren.