München – Der Vergleich, den Lothar Wieler zieht, klingt nur im allerersten Moment nach Idyll. Ein Ausflug in die Dolomiten, eine Fahrt über kurvige Straßen, aber dann wird’s gefährlich. Auf der einen Seite der Straße klafft ein steiler Abhang. „Jeder weiß, in diese Kurve kann ich nur mit 30 fahren“, warnt der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI). Mit Tempo 100 rein zu rasen, kann böse enden. Man kommt von der Straße ab. „Ehrlich gesagt hilft da auch keine Notbremse.“
Jede Woche sitzen Wieler und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz, um über den neuesten Stand im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu sprechen. Normalerweise ist der Freitag ihr Termin, aber diesmal sind sie einen Tag früher dran. Spahn findet, darin liege eine gewisse Symbolik: „Denn jeder Tag zählt.“ Man müsse jetzt handeln, sagt auch Wieler. „Auf allen Ebenen, besonders auf der der Entscheider.“
Während politisch gerade ein gefühlter Stillstand herrscht, verschärft sich die Infektionslage immer weiter. Es sei „fünf nach zwölf“, sagt der Intensivmediziner Uwe Janssens. Die Zahlen lassen kaum andere Schlüsse zu. Von Mittwoch auf Donnerstag meldeten die Gesundheitsämter dem RKI fast 30 000 Neuinfektionen, so viele wie auf dem Höhepunkt der zweiten Welle, und 293 Todesfälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz kletterte auf über 160. Die niedrigen Werte rund um Ostern haben sich als Illusion einer Entspannung erwiesen.
Angela Merkels Ankündigung, sie werde nicht zwei Wochen lang tatenlos dem Pandemiegeschehen zuschauen, ist jetzt bald drei Wochen alt, ohne dass konkrete Entscheidungen umgesetzt worden wären. Verbissen kämpfen Bund und Länder, Regierungsparteien und Opposition um das neue Infektionsschutzgesetz und eine bundesweit einheitliche Notbremse. Sogar innerhalb der Koalition knirscht es heftig. Der Münchner SPD-Abgeordnete Florian Post kündigte gestern, genau wie Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger an (s. Interview), gegen eine Ausgangssperre ab einer Inzidenz von 100 zu klagen, falls das Gesetz in seiner jetzigen Form angenommen werde.
Da passt es ins Bild, dass es auch innerhalb des Kanzleramts Bedenken gibt. Die „Bild“ berichtet von einem internen Vermerk des Gesundheitsreferats, das rechtliche Risiken in einem per Bundesgesetz geregelten Lockdown sieht. Es geht nicht nur um die Ausgangssperre und die Frage ihrer Verhältnismäßigkeit. Für angreifbar halten die Experten auch, dass der Entwurf einen „rein inzidenzbasierten Maßstab“ vorsieht und keine anderen Faktoren wie R-Wert oder Intensivbelegung berücksichtigt, um bundesweite Verbote auszulösen.
Der Virologe Hendrik Streeck empfiehlt in der „Neuen Zürcher Zeitung“, seine Wissenschaftskollegen sollten in dieser Pandemie „nicht die Macht übernehmen, und die Politiker sollten sich nicht hinter den Virologen verstecken“. Es brauche vielmehr „eine ehrliche gesellschaftliche Debatte“ über den Umgang mit dem Virus. Stoff dafür gibt es jeden Tag. Der Epidemiologe Gérard Krause monierte gerade erst in der ARD, dass man immer noch auf die falschen Indikatoren starre: „Wir setzen deswegen die falschen Prioritäten und wundern uns, dass wir kaum Fortschritte machen.“ Er empfiehlt, die intensivmedizinischen Neuaufnahmen und die Herkunftsorte dieser Patienten stärker in den Fokus zu nehmen.
Jens Spahn nennt die dramatische Situation in den Kliniken „die härteste Währung“ des Pandemiegeschehens: „Das ist gar nicht zu missinterpretieren.“ Seit Wochen steigt die Zahl der Intensivpatienten, aktuell sind es fast 5000, Ende April werden 6000 befürchtet. Das wäre endgültig ein Punkt, an dem das System an die Grenzen seiner Belastbarkeit stieße.
Was das konkret bedeutet, weiß Steffen Weber-Carstens, Klinikleiter an der Berliner Charité. Offiziell stehen zurzeit zwar noch rund 2800 freie Intensivbetten zur Verfügung, doch Weber-Carstens macht mit eindrücklichen Worten klar, was solch eine scheinbar positive Zahl im Klinik-Alltag bedeutet. „Zehn Prozent freie Betten heißt in der Regel, pro Intensivstation ist genau noch ein Bett frei – für sämtliche Herzinfarkt-, Schlaganfall-, Unfall- und alle weiteren Patienten.“ Und das auch nur rechnerisch, denn angesichts großer regionaler Unterschiede bedeutet das, dass Covid-Patienten in andere Regionen verlegt werden müssen.
„In Berlin sind inzwischen 50 Prozent aller Feuerwehreinsätze Verlegungen von Covid-Patienten“, sagt Weber-Carstens. „Es nützt ja nichts, einen Raum, Betten, ein Beatmungsgerät und einen Monitor zu haben.“ Entscheidend sei das Personal – inzwischen müssten Medizinstudenten und Assistenzärzte schon als Pflegekräfte aushelfen.
Heute wird das neue Infektionsschutzgesetz in den Bundestag eingebracht. Selbst das Regierungsmitglied Jens Spahn kann seine Ungeduld mit dem Politikbetrieb nicht mehr verhehlen. Er appellierte gestern eindringlich an die Länder, mit dem Umsetzen der Notbremse nicht zu warten, bis die Maßnahmen in ein Gesetz gegossen seien. „Was wir jetzt möglicherweise versäumen, rächt sich in zwei, drei Wochen.“ Und dann wäre es schon zehn nach zwölf.