Berlin – Er wird sich nicht neu erfinden, das wird schnell klar, als Olaf Scholz, der wahrscheinlich künftige Bundeskanzler, am Rednerpult des Bundestags steht. Scholz bleibt Scholz, stoisch und nüchtern wie eh und je. Es ist die erste große Rede des SPD-Politikers seit der gewonnenen Bundestagswahl, manche erwarteten so etwas wie eine kleine Regierungserklärung eines Noch-nicht-Regierungschefs. Denn schon vor seiner möglichen Vereidigung steht der Vorwurf im Raum, der 63-Jährige drücke sich vor Verantwortung.
„Wo ist Olaf Scholz?“ Das fragten zuletzt nicht nur die Wahlverlierer aus der Union. 50 000 Corona-Neuinfektionen am Tag, die Intensivstationen laufen wieder voll und Deutschland, so erschien es manchem: führungslos. SPD, Grüne und FDP verwiesen darauf, dass die alte Bundesregierung geschäftsführend weiter im Amt sei, drängende Fragen also regeln müsse.
Jetzt also eine Quasi-Regierungserklärung. „Das Virus ist noch unter uns“, sagt Scholz und Sätze wie: „Wir müssen gewissermaßen unser Land winterfest machen.“ Er bleibt sachlich, beschreibt die Ideen der Ampel-Fraktionen zur Bewältigung der sich zuspitzenden Krise: Am Arbeitsplatz gelte künftig 3G. Unter anderem dafür sollen Schnelltests wieder kostenlos werden. Die Bundesregierung wirbt mit Nachdruck fürs Impfen – sowohl bei den bisher Unentschlossenen als auch bei all jenen, deren Schutz bereits ein halbes Jahr nach der zweiten Impfung nachzulassen droht.
Dass Scholz sich nicht positioniert, kann man ihm heute nicht mehr vorwerfen: Die 2G-Regeln in vielen Bundesländern, also dass etwa Restaurants und Kinos nur noch für Geimpfte und Genesene öffnen, halte er „für einen guten Fortschritt“. Aber bundesweit einheitlich will er das nicht regeln. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz würden den Ländern alle Kompetenzen eröffnet, „damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen Entscheidungen treffen können über 3G-Konzepte für den Zutritt zu Gaststätten zum Beispiel, zu Veranstaltungen, zu Geschäften und allem Möglichem – aber eben auch zu 2G“. Es sei auch „keine schlechte Sache“, sich als Geimpfter regelmäßig testen zu lassen, selbst wenn das nicht vorgeschrieben sei, sagt Scholz. Wie man die Ideen umsetzen kann, wollen Bund und Länder am kommenden Donnerstag besprechen.
Man muss dem SPD-Politiker nur wenige Minuten zuhören, um zu merken: Ein neuer Ton wird mit ihm nicht einziehen. Es hätte auch die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein können, die da redet: Viele Fakten, wenig Pathos, sachlich statt emotional. Allerdings ist von Merkel bekannt, dass sie in der aktuellen Lage eine forschere Gangart bevorzugen würde.
Der Union, die im Bundestag bereits die Oppositionsrolle einnimmt, ist das alles nicht genug. Es sei ja schön, dass sich Scholz jetzt endlich der Debatte stelle, meint Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Doch sei das alles „mehr eine Zustandsbeschreibung als eine kraftvolle politische Aussage“ gewesen. Kein Wort habe Scholz darüber verloren, dass die Ampel-Fraktionen die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ auslaufen lasse, beklagt der CDU-Politiker.
SPD, Grüne und FDP sind der Meinung, dass sie die Corona-Regeln dadurch rechtlich weniger angreifbar machen. Die Union hält es für einen Fehler, die bisherige Rechtsgrundlage für konkrete Corona-Beschränkungen in den Ländern aufzugeben. Alexander Dobrindt (CSU) greift Scholz direkt an: „Sie verlassen geradezu das Team ,Vorsicht‘, und Sie gehen ins Team ,Versuch mer’s mal‘.“
Ob der Corona-Kurs der Ampel reicht, das exponentielle Wachstum zu stoppen, ist offen. Ebenso die Frage, ob die kippelige Balance der Möchtegern-Koalitionäre ausreicht fürs gemeinsame Regieren. T. MÜNCH/B. WEGENER