Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt. Er werde „in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind“, sagte Scholz gestern Abend im ZDF-„heute journal“. Das genaue Datum werde noch bekannt gegeben.
Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: „Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind.“ Dies alles könnte „die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein“. Deshalb sei es wichtig, „dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen, und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen“.
Der Kanzler äußerte sich auch zu den Vorwürfen eines mangelnden Engagements Deutschlands im Ukraine-Konflikt. „Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben“, erklärte er. „Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten.“ Deutschland sei zudem das Land, „dass die größte Hilfe für die Ukraine in den letzten Jahren auf den Weg gebracht hat“.