Kiew – Nach der Absage Deutschlands an Waffenlieferungen für die Ukraine im Konflikt mit Russland hat Außenministerin Annalena Baerbock versucht, Zweifel an der Solidarität Berlins zu zerstreuen. „Wir werden alles dafür tun, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommen wird“, sagte die Grünen-Politikerin in Kiew nach Gesprächen mit ihrem Kollegen Dmytro Kuleba. „Es steht derzeit nichts weniger auf dem Spiel, als der Frieden in Europa“, sagte sie. „In dieser brandgefährlichen Situation ist unsere größte Stärke unsere Einigkeit.“
Baerbocks Besuch war Teil einer größeren diplomatischen Offensive des Westens – der französische Präsident Emmanuel Macron beispielsweise war bei Wladimir Putin im Kreml zu Gast. Macron sagte zum Auftakt des Treffens, er hoffe darauf, dass eine „Deeskalation“ in Gang gesetzt werden könne.
Kuleba gab sich diplomatisch. Bei der Frage von Waffenlieferungen gebe es unterschiedliche Ansichten. „Heute haben wir Anknüpfungspunkte gefunden und warten auf die Entscheidung der deutschen Regierung“, sagte er. Baerbock hatte Kiew bereits vor drei Wochen besucht. Sie betonte nun: „Wenn Dritte versuchen, einen Keil zwischen die Ukraine und ihre Partner, einen Keil zwischen die Freundschaft der Ukraine und Deutschland zu treiben, dann werden wir (…) umso intensiver und enger beieinander stehen.“
Kurz vor Baerbocks Reise hatte die Ukraine der Bundesregierung offiziell eine Liste mit Waffenwünschen übermittelt. Kiew bittet darin um Flugabwehr-Raketensysteme mittlerer Reichweite, tragbare Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, Mikrowellen-Zerstörungssysteme, elektronische Ortungssysteme, Nachtsichtgeräte, Überwachungskameras und Munition. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, die Anfrage werde geprüft.
Kuleba sprach von einer beachtlichen Hilfe der internationalen Partner seit Dezember. „Das Gesamtvolumen hat in diesen Wochen und Monaten die Marke von 1,5 Milliarden US-Dollar überschritten.“ Zudem seien bereits über 1000 Tonnen Waffen und Munition in der Ukraine eingetroffen.
Verwirrung gab es zunächst um ein von deutscher Seite geplantes Treffen Baerbocks mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, was nicht zustande kam. Dessen Sprecher sagte: „Im Zeitplan des Präsidenten der Ukraine gab es kein Treffen mit der Außenministerin Deutschlands.“