IN KÜRZE

Ukraine dankt Polen mit Sonderrechten 500 000 ukrainische Kinder in EU-Schulen 104 000 Ukrainer flüchten auf die Insel Streit in Berlin um Unterbringung

von Redaktion

Als Dank für die Hilfe hat die Ukraine polnischen Staatsbürgern Sonderrechte eingeräumt. Sie können sich künftig mit Ehepartnern und Kindern bis zu 18 Monate in der Ukraine aufhalten, erhalten eine sofortige Arbeitserlaubnis und können staatlich finanzierte Studienplätze in Anspruch nehmen. Ebenso sind sie bei der medizinischen Behandlung Ukrainern gleichgestellt. Außerdem können Polen Anspruch auf Sozialleistungen wie Invalidenrenten erheben. Das Gesetz gilt als Dank für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge, denen Polen auch besondere Rechte eingeräumt hat. Für die von Präsident Selenskyj eingereichte Gesetzesvorlage stimmten am Donnerstag 283 Abgeordnete, berichteten ukrainische Medien. 226 Stimmen wären notwendig gewesen. Polen hat mit mehr als 1,2 Millionen einen besonders großen Teil der ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen.

Knapp eine halbe Million ukrainische Kinder sind inzwischen in die Schulsysteme von EU-Staaten integriert. Die EU-Kommission in Brüssel nannte am Donnerstag die genaue Zahl mit 492 647. Allein in Deutschland sind es laut Kultusministerkonferenz 149 874. In den fünf Monaten seit dem Überfall Russlands registrierte die EU-Kommission acht Millionen Einreisen in die Union aus der Ukraine, davon sieben Millionen von ukrainischen Staatsbürgern. 3,9 Millionen beantragten temporären Schutz in der EU, 23 600 ersuchten Asyl in den Mitgliedsstaaten einschließlich der Nicht-EU-Länder Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island. 4,3 Millionen Ukrainer reisten von der EU in ihr Heimatland zurück. Innerhalb der EU sind nach Kommissionsangaben 6,3 Millionen Menschen vertrieben, unter ihnen rund drei Millionen Minderjährige.

Rund 104 000 Ukrainer sind bisher nach Großbritannien geflohen. Das teilte die Regierung in London mit. Sie können beantragen, bei Familienmitgliedern unterzukommen, die bereits in Großbritannien leben, als zweite Möglichkeit gibt es das Programm „Homes for Ukraine“: Dabei bieten Briten für mindestens ein halbes Jahr Logis. Insgesamt hätten sogar fast 200 000 Antragsteller ein Visum angefordert, von denen bisher gut 166 000 bewilligt worden seien. Ihnen ist zunächst ein dreijähriger Aufenthalt im Land erlaubt.

Der Berliner Flüchtlingsrat hat das von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) geplante Großzelt mit 900 Plätzen auf dem Gelände des ehemaligen Tegeler Flughafens kritisiert. Zelte seien ungeeignet für die Unterbringung geflüchteter und asylsuchender Menschen, betonte das Gremium. Stattdessen solle das Land Ferienwohnungen, Apartments für Geschäftsleute und freie Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften nutzen.

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