Seit mehr als sieben Wochen gehen im Iran die Menschen auf die Straße. Auslöser für die Proteste war der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini, die wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung von der Sittenpolizei festgenommen wurde. Doch zuletzt drangen nur noch wenige Informationen aus dem Iran nach außen. Die deutsch-iranische Journalistin und Moderatorin Natalie Amiri spricht über die aktuelle Lage im Iran und ordnet die Proteste ein.
Frau Amiri, das iranische Parlament fordert „göttliche Urteile“ – also die Todesstrafe – für Protestierende. Drohen jetzt Massentötungen im Iran?
Dass in so einem Ausmaß Hinrichtungen stattfinden werden, bezweifle ich. Dennoch ist es nicht ungefährlich, wenn 227 der 290 Abgeordneten im iranischen Parlament fordern, dass die Justiz harte Urteile für Demonstrantinnen und Demonstranten fällen muss. Zumal Irans ultrakonservative Justiz bereits angedeutet hat, keine Gnade zeigen zu wollen. Irans Präsident Ebrahim Raisi ist als Blutsrichter bekannt. Er war mitverantwortlich für Massenhinrichtungen an Oppositionellen 1988. Selbstverständlich geht es aber auch darum, Angst zu schüren. Mit Einschüchterung und brutalster Gewalt auf den Straßen will das Regime die Proteste in den Griff bekommen.
Aktuell dringt aus dem Iran nur wenig nach außen. Wie kommen Sie an Informationen?
Ich habe neun Jahre als Berichterstatterin für die ARD aus dem Iran gearbeitet und konnte in dieser Zeit ein großes Netzwerk aufbauen. Doch für die Menschen vor Ort ist es gefährlich, mit mir Kontakt aufzunehmen, weil Handys massiv überwacht werden.
Haben die Menschen im Iran Zugang zu sozialen Medien und unabhängigen Informationen?
Die beiden Hauptkanäle WhatsApp und Instagram, über die Iraner kommuniziert und sich organisiert haben, sind blockiert, die Internetgeschwindigkeit wurde massiv gedrosselt. Das Regime nutzt außerdem Techniken, mit denen Handyverbindungen gezielt manipuliert, überwacht und gekappt werden können. Zudem bekommen die Iraner per SMS Warnungen, dass sie nicht an Protesten teilnehmen sollen. Dennoch haben die Menschen immer wieder Mittel und Wege gefunden, um die Blockaden zu umgehen – zum Beispiel mit VPN-Tunnels.
Können Sie beschreiben, was gerade im Iran passiert? Welche Formen von Protest finden statt?
Der zivile Ungehorsam findet in vielen verschiedenen Formen statt. Ich höre, dass drei Viertel aller Frauen und Mädchen in Teheran inzwischen ohne Kopftuch auf die Straße gehen. Das Kopftuch ist das Symbol der frauenfeindlichen Gewaltherrschaft und eine der Säulen für das Regime. Fällt es, ist das der Beginn vom Ende. Aber bis dahin ist es ein weiter Weg.
Welche Protestformen gibt es noch?
Es zirkulieren Bilder und Videos von jungen Menschen, die den Mullahs auf der Straße den Turban vom Kopf lupfen und wegrennen. Einige Geistliche binden sich den Turban deswegen mittlerweile fest. In dutzenden Städten findet man kaum noch leere Wände. Überall prangen Schriftzüge wie „Frau, Leben, Freiheit“ oder „Tod dem Diktator“. Hinzu kommt der Protest von bekannten Köpfen aus Kultur, Film und Sport. Entweder, indem sie kein Kopftuch tragen oder die Geste für das Abschneiden der Haare verwenden.
Das Regime greift hart durch. Aber die Proteststimmung bleibt?
Die Menschen im Iran werden von Tag zu Tag wütender. Sie wollen einen Regimewechsel. Es gibt keine Verhandlungsmasse. Das politische System ist ideologisch zu starr, um reformiert zu werden. Das Regime hat in den letzten Wochen öfter angekündigt, mit maximaler Härte vorzugehen, dennoch sind die Menschen wieder auf die Straße gekommen. Jeder im Iran weiß, dass er mit dem Protest sein Leben riskiert. Aber die Wut auf das System und der Wunsch nach Freiheit ist größer als die Angst vor dem Tod. Eine der Parolen auf der Straße heißt: Hab Angst vor mir, hab Angst vor mir, ich habe nichts zu verlieren. Das beschreibt den Zustand der Gesellschaft. Die Menschen haben nichts zu verlieren, während das System alles zu verlieren hat.
In der Vergangenheit gab es immer wieder Proteste gegen das Regime. Was ist diesmal anders?
1999 waren es die Studenten, die gegen den Reformstopp protestierten. 2009 kamen Millionen auf die Straße, um gegen Wahlfälschung bei der Wiederwahl Ahmadineschads zu protestieren. 2019 waren es schließlich die ärmeren Schichten, die zunächst wegen hoher Benzinpreise und schließlich allgemein gegen das Regime auf die Straße gingen. Ein Schock für das Regime, weil sich die Machtelite der Loyalität dieser Bevölkerungsschicht sicher glaubte. Dieses Mal sind alle auf der Straße. Aus allen Schichten, Ethnien, Geschlechtern und Generationen. Das ist neu. Zudem sind die Proteste dezentral und haben keinen Anführer – die Menschen auf der Straße sehen das als Vorteil.
Sehen Sie eine Chance, dass das Regime durch die Proteste zu Zugeständnissen gezwungen wird?
Die gibt es schon. Auch wenn sie nicht artikuliert werden. Die Sittenpolizei, die eigentlich das Tragen des Kopftuchs kontrolliert, ist von den Straßen verschwunden. Und sogar im Staatsfernsehen, wo jede Zeile vorgeschrieben ist, durfte schon der Wunsch nach einer Gesetzesänderung geäußert werden, weil demnach 70 bis 80 Prozent der Frauen im Iran kein Kopftuch mehr tragen möchten. Das zeigt, dass sich das System dem Ausmaß der Proteste bewusst ist. Trotzdem wird es keine Gesetzesänderung geben, die etwa Frauen das selbstbestimmte Tragen von Kleidung erlaubt. Weil das Regime weiß, dass solche Zugeständnisse der Beginn vom Ende der eigenen Existenz wären.
Welche Rolle spielt der Westen bei den Protesten? Finden sie genug Beachtung angesichts der vielen anderen aktuellen Krisen?
Der Westen hat viel zu spät reagiert. Olaf Scholz hat bisher nicht mehr als zwei Tweets zu dem Thema zustande gebracht. Viele Exiliraner fordern eine grundlegende Änderung der Iranpolitik. Sie fordern, dass der Westen nicht mehr an die Mär von einer Destabilisierung der Region durch einen Regime Change im Iran glauben soll. Sie halten das für Propaganda des Regimes und fordern, dass die Revolutionsgarde und die Basidsch-Milizen auf die Terrorliste der EU gesetzt werden. Auch Informationstechnik aus dem Westen kann helfen. Elon Musks Satellitennetzwerk Starlink wurde bereits aktiviert. Aber es fehlt an Hardware im Land – und die ist schwer zu bekommen, weil die Grenzen stark kontrolliert werden. Die Aufmerksamkeit aus dem Westen ist für die Demonstrierenden überlebenswichtig. Sie haben sonst keine Lobby, die sich für sie einsetzt.
Sie haben immer wieder gesagt, Sie möchten mit Ihren Wortmeldungen den Menschen im Iran eine Stimme geben.
Ich komme meiner Aufgabe als Journalistin nach und berichte über das Unrechtsregime und die menschenverachtende Unterdrückung im Iran. Weil ich selbst vor Ort war, weiß ich, welchen Mut es braucht, um jetzt auf die Straße zu gehen. Stellen Sie sich vor, Ihre 16-jährige Tochter wird von der Revolutionsgarde so brutal zusammengeschlagen, dass sie im Krankenhaus stirbt, weil sie in der Schule „Tod dem Diktator“ gerufen hat. Würden Sie Ihrer anderen Tochter dann noch erlauben, auf die Straße zu gehen? Dennoch schleichen sich viele heimlich aus dem Haus, um zu protestieren.
Würden Sie schon von einer Revolution sprechen?
Bei diesem Begriff bin ich vorsichtig. Aber es kann der Beginn einer Revolution sein. Eine Revolution, in der Frauen Auslöser und Motor sind. Insofern könnte es die erste feministische Revolution der neueren Geschichte werden.
Interview: Dominik Göttler