IN KÜRZE

Schoigu kündigt Umbau der Armee an Kasachstan erschwert Einreise für Russen Leopard-Panzer: Scholz unter Druck

von Redaktion

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat einen Umbau der russischen Armee angekündigt, um die vom Kreml geforderte Aufstockung der Truppenstärke umzusetzen. Nur durch strukturelle Veränderungen der Streitkräfte sei es möglich, Russlands Sicherheit zu gewährleisten, sagte Schoigu am Dienstag. Kremlchef Wladimir Putin hatte kurz vor Silvester angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Laut Schoigu sollen dazu nun zwei große Territorialeinheiten geschaffen werden, die mehrere Waffengattungen vereinen; der Moskauer und der Leningrader Wehrkreis. In den von Russland annektierten ukrainischen Gebieten sollen ebenfalls selbstständige Militäreinheiten aufgebaut werden. Daneben kündigte Schoigu die Aufstellung eines Armeekorps in der nordrussischen Teilrepublik Karelien an. Dies könnte eine Reaktion auf den geplanten Nato-Beitritt der skandinavischen Länder Schweden und Finnland sein.

Die Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat vor dem Hintergrund der vielen Flüchtlinge aus Russland die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen verschärft. So dürfen sich Ausländer aus der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion künftig ohne Visum nur noch maximal 90 Tage pro Halbjahr in Kasachstan aufhalten, meldete die staatliche kasachische Nachrichtenagentur Kazinform am Dienstag. Bisher konnten Russen etwa nach 90 Tagen kurz die Grenze überqueren und wieder einreisen, um länger zu bleiben. Kasachstan hat sich zu einem der wichtigsten Zielländer für russische Oppositionelle und Kriegsdienstverweigerer entwickelt. Medienberichten zufolge sind seit der russischen Teilmobilmachung mehr als 200 000 Russen nach Kasachstan ausgereist. Ihnen droht nun die Ausweisung.

In der Diskussion um eine mögliche Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine haben Vertreter mehrerer EU-Länder den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. Die Präsidenten Polens und Litauens sowie der finnische Außenminister drängten Scholz beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Dienstag dazu, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine schnell zu genehmigen. Der polnische Präsident Andrzej Duda verwies darauf, dass sein Land zur Lieferung von rund 14 Leopard-Panzern bereit sei. Dafür sei aber die Genehmigung vom Herstellerland Deutschland nötig. Litauens Präsident Gitanas Nauseda verglich den Krieg in der Ukraine mit einem Schachspiel. Deutschland sei nun an der Reihe, einen Zug zu machen. Jemand müsse die Führung übernehmen und „die Entscheidung treffen, die Ukraine zu unterstützen“. Auch Finnland unterstützt nach Angaben von Außenminister Pekka Haavisto die Lieferung schwerer Panzer. Finnland sei bereit, seinen Teil zu dieser Unterstützung beizutragen.

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