IN KÜRZE

Russland weist Botschafter aus Patriot-Systeme für Polen Umfrage: Scholz nicht führungsstark genug Korruption: Minister bestreitet Vorwürfe

von Redaktion

Russland hat die Ausweisung des estnischen Botschafters angekündigt. Das russische Außenministerium warf Tallinn am Montag eine „totale Russophobie und eine Kultur der Feindseligkeit gegenüber unserem Land“ vor. Moskau forderte den estnischen Botschafter auf, Russland bis zum 7. Februar zu verlassen. Estland reagierte umgehend. Das dortige Außenministerium forderte seinerseits den russischen Botschafter zur Ausreise auf und setzte ihm die gleiche Frist. Am Nachmittag zeigte sich Estlands Nachbar Lettland solidarisch und kündigte an, man werde den lettischen Botschafter aus Moskau zurückbeordern. Im Gegenzug muss der russische Botschafter Lettland verlassen.

Die Bundeswehr hat am Montag die Auslieferung von zwei Raketenabwehrsystemen des Typs Patriot nach Polen in Gang gesetzt. Die Abwehrstaffeln sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums aus Gnoien in Mecklenburg-Vorpommern in den Südosten Polens nahe der ukrainischen Grenze verlegt werden. Es handelt sich um die ersten beiden von insgesamt drei Patriot-Systemen, die zum Schutz des polnischen Luftraums beitragen und die Nato-Luftverteidigung an der Ostflanke stärken sollen. Deutschland hatte die Patriot-Systeme angeboten, nachdem Mitte November im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine eine Rakete eingeschlagen war.

Schon im Mai 2022 waren die persönlichen Umfragewerte für Olaf Scholz nicht gut. Nach den jüngsten Debatten um die Lieferung von Kampfpanzern sind sie erneut eingebrochen. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage für den „Stern“, bei der ein Eigenschaftsprofil des Bundeskanzlers erhoben wurde. Gerade mal 25 Prozent der Bürger halten Scholz noch für führungsstark – ein Rückgang um sieben Prozentpunkte. Weniger als die Hälfte der Deutschen (46 Prozent) bezeichnet den Kanzler als kompetent (minus 15 Prozentpunkte). Genau so stark ist der Einbruch bei der Vertrauenswürdigkeit (41 Prozent).

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat Vorwürfe der Korruption bei der Armeeverpflegung zurückgewiesen. Es werde versucht, „das Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben“, schreibt der 56-Jährige bei Facebook. Resnikow sprach von einem „technischen Fehler“. Der Lieferant habe statt Stückpreisen den 100-Gramm-Preis angegeben. Das würde den dreimal so hohen Preis im Vergleich zum Einzelhandel erklären. Transportkosten einschließlich der Risiken für frontnahe Belieferung führten zu höheren Preisen. Für jeden Soldaten seien täglich Verpflegungskosten von rund 3,40 Euro vorgesehen. Der Kostenanstieg seit 2022 betrage 21,5 Prozent, was unter der Inflationsrate von 26,6 Prozent liege.

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