Der Streit um TikTok ist ein weiteres Kapitel in der Auseinandersetzung zwischen dem Westen und China. Begonnen hat die Diskussion um die App unter dem republikanischen Ex-US-Präsidenten Donald Trump, der TikTok 2020 in den USA verbieten wollte. Sein Nachfolger Joe Biden kassierte den Plan wieder ein – aber nur vorübergehend. Denn die USA und Kanada preschten Ende Februar als erste Nationen mit einem Verbot auf Dienstgeräten von Regierungsmitarbeitern vor.
Die US-Regierung will einen Schritt weiter gehen: „Wir haben Bedenken, was das Sammeln von Daten von Amerikanern betrifft und das mögliche Risiko für die nationale Sicherheit“, heißt es aus dem Weißen Haus. Die US-Regierung begrüßte daher einen parteiübergreifenden Gesetzesentwurf zu einem vollständigen Verbot der App, der in den Kongress eingebracht wurde. Die Abstimmung darüber steht noch aus. Nach Angaben von TikTok nutzen mittlerweile 150 Millionen Menschen in den USA die Video-App.
Heute muss TikTok-Chef Shou Zi Chew dem US-Kongress Rede und Antwort stehen. „TikTok hat niemals Daten von US-Nutzern an die chinesische Regierung weitergegeben oder eine entsprechende Anfrage erhalten“, äußerte sich Shou Zi Chew im Vorfeld. Zudem würde TikTok einer solchen Anfrage nicht nachkommen. Die TikTok-Mutter ByteDance sei nicht unter der Kontrolle Chinas, betonte er. Der TikTok-Boss wird wohl auch zu Inhalten, die die App Nutzern vorschlägt, Stellung nehmen. Vor allem in den USA wird TikTok vorgeworfen, Jugendliche nicht genug vor gefährlichen Herausforderungen zu schützen. In der neuen Version werden nun Aktivitäten ausgeschlossen, die zu „mäßigen körperlichen Schäden führen können“.
Momentan spitzt sich die Situation fast wöchentlich zu. Wie das „Wall Street Journal“ berichtete, hat die US-Regierung ByteDance ein Ultimatum gestellt: Entweder das chinesische Unternehmen verkauft seine Anteile an der App oder TikTok wird in den USA komplett verboten. Peking forderte die USA dazu auf, die „ungerechtfertigte Unterdrückung“ der Video-App zu beenden.
Die Sorge um die Sicherheit chinesischer Technologie treibt auch deutsche Behörden um – und das längst nicht nur bei TikTok. Der Grund: Im deutschen Mobilfunknetz sind Teile der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE verbaut, bei denen es ebenfalls Sicherheitsbedenken gibt. Alle sicherheitsrelevanten Komponenten sollen nun geprüft werden, geht aus einem Schreiben des Bundesinnenministeriums an die Netzbetreiber hervor. So will der Bund ausschließen, dass China Zugriff auf deutsche Handynetze bekommt und dies zur Spionage ausnutzt. jg