Bereits seit 2009 fördert die chinesische Regierung sogenannte Neue-Energie-Fahrzeuge. Anfangs mit Kaufsubventionen. Seit Ende 2022 gibt es zwar keine direkten Kaufsubventionen mehr, dafür sind Fahrzeuge mit alternativen Antrieben von der Kaufsteuer befreit. Ähnliche Subventionen und Steuererleichterungen gab und gibt es freilich auch in EU-Ländern.
Die Frage, der die EU nachgehen will, ist nun, wie viel direkte Subventionen in China an Autohersteller fließen und ob sie im Vergleich zu europäischen Förderprogrammen den Wettbewerb verzerren. Das zu beziffern ist schwierig. Von 100 Milliarden US-Dollar seit 2018 ist die Rede, basierend auf Schätzungen internationaler Think-Tanks und Beratungsfirmen. Auch wenn diese Zahl nicht genau belegbar ist: Klar ist, dass Subventionen der Zentralregierung für Chinas E-Auto-Branche vor allem in den Anfangsjahren wichtig waren, um zu überleben. Carlos Tavares, Chef des europäischen Autobauers Stellantis, warnte vergangenes Jahr am Rande eines Kongresses in Bochum, in Europa sei es deutlich teurer als in China, Autos zu bauen. Die Herstellungskosten müssten in den kommenden fünf Jahren um 40 Prozent sinken, um konkurrenzfähig zu werden. Dem Wirtschaftsdienst Bloomberg zufolge, der sich auf EU-Quellen beruft, will die EU-Kommission auch hinterfragen, inwieweit Tesla und europäische Autohersteller Subventionen bzw. großzügige Konditionen bekommen, wenn sie in China Autofabriken bauen. wha