Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagabend mitteilte, sollen die ersten Regierungskonferenzen am 25. Juni einberufen werden. Die Entscheidung muss noch formell vom EU-Rat bestätigt werden.
Der Chef des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs, Charles Michel, erklärte zu der Grundsatzentscheidung, die EU halte ihre Versprechen und werde die Ukraine und Moldau „auf dem Weg zur Mitgliedschaft unterstützen“. Im Juni hatte bereits die Europäische Kommission der Ukraine und Moldau bescheinigt, alle Vorbedingungen für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen erfüllt zu haben.
Im Juli übernimmt das vom Russland nahestehenden Viktor Orban regierte Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft. Diplomaten haben Zweifel, dass es unter dem Ratsvorsitz Ungarns im zweiten Halbjahr noch nennenswerte Zugeständnisse an die Ukraine geben kann. Zudem könnte sich eine neue rechte Regierung in den Niederlanden Fortschritten in Richtung eines Beitritts der beiden Staaten entgegenstellen.
Die Beitrittsverhandlungen insbesondere für die Ukraine dürften in jedem Fall langwierig sein. Die Ukraine hat mehr als 40 Millionen Einwohner und ist ein bedeutender Exporteur landwirtschaftlicher Produkte, mit einem EU-Beitritt wären komplizierte Fragen verbunden.