Berlin – Im Ukraine-Krieg hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) China wegen mutmaßlicher Drohnenlieferungen an Russland verwarnt. „Das muss und wird Konsequenzen haben“, sagte Baerbock am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die EU hat Hinweise, dass China Russland mit den Drohnen militärisch unterstützen könnte, wie der Iran dies bereits tut. Gegen Teheran verschärften die Europäer deshalb ihre Sanktionen.
Zu China liegen der EU nach Angaben eines hochrangigen Beamten Geheimdienstberichte vor, nach denen bewaffnete Drohnen aus einer chinesischen Fabrik „nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden“. Baerbock hält die Vorwürfe offenkundig für erwiesen, sie sprach in Brüssel von „chinesischer Drohnenhilfe“ für Russland und verwies auf die EU-Sanktionen gegen den Iran. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis forderte, die EU müsse „entschlossen“ reagieren. Sie dürfe keine Schwäche zeigen, weil sie sich vor der chinesischen Reaktion fürchte. Auch andere EU-Länder verwarnten China: Finnlands Außenministerin Elina Valtonen sagte, es könne kein „Business as usual“ beim Handel mit China geben, wenn Peking die Sicherheit Europas mit beeinträchtige. China stehe dann in einer Reihe mit Ländern wie Iran und Nordkorea.