Schon Nicolas Sarkozy bot Angela Merkel 2007 die Teilhabe an französischen Atomwaffen an. © Guay/afp
München – Friedrich Merz hatte die Wahl noch vor sich, als er bereits damit begann, Weichen für die Zeit danach zu stellen. Am Freitag sprach sich der CDU-Chef im ZDF dafür aus, in der Frage der nuklearen Abschreckung radikal umzudenken. Man müsse sich darauf einstellen, „dass Donald Trump das Beistandsversprechen des Nato-Vertrages nicht mehr uneingeschränkt gelten lässt“. Merz schlug Gespräche mit Frankreich und Großbritannien vor, um womöglich unter deren atomaren Schutzschirm zu schlüpfen.
Nun deutet alles darauf hin, dass Merz beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf offene Ohren stößt. Der Londoner „Telegraph“ berichtet, Frankreich sei bereit, Kampfjets mit Atomwaffen in Deutschland zu stationieren. Auf diese Weise solle Russland signalisiert werden, dass Europa selbst dann gegen Angriffe aus dem Osten gewappnet wäre, wenn die USA dem Kontinent ihren Schutz entzögen. Das Blatt zitierte einen hohen französischen Beamten mit einer klaren Einschätzung: „Die Stationierung einiger französischer Nuklearkampfjets in Deutschland dürfte nicht schwierig sein und würde ein deutliches Zeichen setzen.“
Neu sind solche Überlegungen nicht, bisher ging der Impuls aber nicht von Deutschland aus. Bereits Macrons Vorvorgänger Nicolas Sarkozy bot 2007 der Bundesregierung eine Teilhabe an französischen Atomwaffen an, doch sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnten ab mit Verweis auf den Atomwaffensperrvertrag, dem das Land 1975 beigetreten war. Auch spätere Offerten aus Paris gingen ins Leere.
Merz denkt nun um. Bereits am Sonntagabend, als sich sein Wahlsieg abzeichnete, telefonierte er mit Macron, zu dem er ein deutlich engeres Verhältnis pflegen will als Olaf Scholz. Aktuell sind Experten zufolge rund 100 US-Atomwaffen an sechs Standorten in Europa stationiert, davon bis zu 20 am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. Frankreich verfügt über insgesamt knapp 300 atomare Sprengköpfe.
CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn wertet die Initiative Frankreichs als „deutliches Zeichen für die erforderliche sicherheitspolitische Emanzipation Europas“, aber auch für „den Wunsch zur Wiederbelebung der deutsch-französischen Beziehungen“. Für ihn gilt: „Alle vernünftigen Vorschläge, die dazu dienen, gemeinsam mehr Sicherheit in Europa zu erzeugen, sind willkommen.“
Welche Pläne Trump zur Präsenz von US-Truppen (und womöglich -Atomwaffen) in Europa und speziell Deutschland hat, darüber wird seit seinem Wahlsieg wieder spekuliert. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte er erwogen, die Zahl der US-Soldaten von damals 34 500 deutlich zu reduzieren. Es blieb bei der Drohung. Unter Joe Biden wuchs das Kontingent sogar noch auf rund 37 000. Nur in einem Punkt hat Trump sich kürzlich festgelegt. Einen vollständigen Abzug aller Truppen aus Europa habe er nicht im Sinn.
MB/CD