Johann Wadephul (CDU) auf dem Rückflug vom Treffen des Weimarer Dreiecks. © dpa
Berlin – Europa fordert eine Waffenruhe, Russland denkt nicht daran. Jetzt hat die Bundesregierung ein Ultimatum gestellt: Wenn die Waffenruhe bis Montagabend nicht stehe, würden Sanktionsvorbereitungen „in Gang gesetzt“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius. „Die Uhr läuft, wir haben noch zwölf Stunden bis zum Ablauf dieses Tages.“
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow reagierte empört. Ultimaten seien inakzeptabel. „So kann man nicht mit Russland sprechen.“ Zugleich erklärte Peskow, Moskau sei zu „ernsthaften“ Gesprächen für eine „dauerhafte Friedenslösung“ bereit. Er äußerte sich allerdings nicht zu dem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sich am Donnerstag in Istanbul direkt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu treffen. Selenskyj macht eine Waffenruhe zur Bedingung für ein persönliches Gespräch.
Die Türkei drängt Russland und die Ukraine zu direkten Gesprächen. „Wir laden beide Parteien ein, so schnell wie möglich zusammenzukommen und die Waffenruhe zu beginnen“, sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Montag in Ankara. Die europäischen Außenminister des sogenannten Weimarer Dreiecks äußerten sich ähnlich. „Bislang hat Russland keine ernsthafte Absicht für Fortschritt gezeigt. Das muss es ohne Verzögerung tun“, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens und Spaniens sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas nach einem Treffen in London. Die Außenminister stellten sich hinter die Forderung Kiews nach einer sofortigen 30-tägigen Waffenruhe. Außenminister Johann Wadephul (CDU) sprach von „einer wirklichen Chance“ auf baldige Friedensverhandlungen.
Die Kämpfe gingen derweil unvermindert weiter: In der Nacht zum Montag meldete die Ukraine 108 russische Drohnenangriffe und Attacken an der gesamten Frontlinie.
WHA