Israelische Soldaten im Westjordanland. © dpa
Berlin – Die historische Region Palästina liegt an der südöstlichen Küste des Mittelmeeres. Wie die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg auf ihrer Homepage erläutert, bezeichnet Palästina ein Gebiet, auf dem sich heute der Staat Israel, der Gazastreifen, das Westjordanland, Teile Syriens, des Libanon und Jordaniens (das Ostjordanland) befinden.
Ost-Jerusalem, das Westjordanland und Gaza sind seit 1967 von Israel besetzte Gebiete. Ob besetzt oder nicht, darüber gibt es verschiedene Sichtweisen. Deutschland unterscheidet bisher „strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten“, wie das Auswärtige Amt schreibt. Beim Gazastreifen gelte aber die Besonderheit, dass Israel bis zum Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 „nicht selbst präsent war oder dort Kontrolle ausgeübt, sondern nur die Grenzen kontrolliert hat. Es war also keine Besatzung im herkömmlichen Sinne“. Aktuell handele es sich „nicht um eine stabilisierte Besatzungssituation, (…), sondern um einen bewaffneten Konflikt, der von massiven Kampfhandlungen geprägt ist“.
Zur Siedlungspolitik hat Deutschland offiziell eine klare politische Haltung. „Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung“, schreibt das Auswärtige Amt. In der politischen Praxis jedoch gelingt es auch der Bundesregierung nicht, diese Sichtweise gegenüber Israel durchzusetzen. Israel baut stattdessen zunehmend neue Siedlungen, was den Palästina-Konflikt weiter verschärft.
Ein Wendepunkt im Nahen Osten war der sogenannte Sechstagekrieg im Jahr 1967 zwischen Israel und auf der anderen Seite Ägypten, Syrien und Jordanien. Israel gewann die Kontrolle über den Sinai, die Golanhöhen, das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem. Zugleich markiert das Jahr den Beginn der israelischen Siedlungspolitik in überwiegend von Palästinensern bewohnten Gebieten.
Seit 1995 existieren die Palästinensischen Autonomiegebiete, die aus dem Gazastreifen und einem Teil des Westjordanlands bestehen. Israel hat die Autonomiegebiete zwar anerkannt, jedoch ist das Westjordanland de facto teilweise israelisch besetzt. Das Westjordanland ist ein Binnengebiet, das im Osten an Jordanien und an das Tote Meer angrenzt. Es gibt die drei Zonen A, B und C. In Zone A hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Kontrolle, in Zone B hat sie nur die administrative Kontrolle, Israel jedoch die sicherheitspolitische. Zone C ist voll israelisch kontrolliert, auch wenn dort viele Palästinenser leben. Die Zone C sollte, so sah es das Oslo-Abkommen vor, schrittweise an die PA übergehen. Das passierte jedoch bis heute nicht. Stattdessen treibt Israel seine Siedlungspolitik weiter voran. WHA