Haftstrafe für Beiträge in Sozialen Medien

von Redaktion

Düsseldorf – Wegen fremdenfeindlicher und hetzerischer Beiträge auf Facebook ist ein 69-jähriger Mann aus Nordrhein-Westfalen in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Düsseldorf verurteilte den Angeklagten wegen zweifacher Volksverhetzung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. In erster Instanz hatte das Amtsgericht Neuss eine Bewährungsstrafe von zehn Monaten verhängt. Dagegen legte der Angeklagte Berufung ein.

Der Mann soll im Jahr 2023 in zwei Beiträgen Menschen aus dem Nahen Osten pauschal als integrationsunwillig, kriminell und gewalttätig diffamiert haben. Von dem Vorwurf der Verwendung einer verbotenen NS-Parole wurde er im Berufungsverfahren hingegen freigesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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