So sieht der Stimmzettel zur Kommunalwahl in Bayern aus.
München – Wie läuft die Wahl ab? Was heißt Kumulieren und Panaschieren? Wir erklären, wie‘s geht:
Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Adresse finden Sie auf der Wahlbenachrichtigung. Bekommt kein Bürgermeister- oder Landrats-Kandidat mindestens 50 Prozent der Stimmen, gibt es in 14 Tagen (Sonntag, 22. März) eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen.
Wer darf wählen? Alle Bürger ab 18, die seit mindestens zwei Monaten in einer Kommune leben und entweder eine deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen EU-Staates besitzen. Insgesamt sind es 10,05 Millionen Wähler und damit etwas weniger als bei der letzten Kommunalwahl 2020 (10,27 Mio.).
Welche Stimmzettel gibt es? Bis zu vier Stimmzettel wird es geben: gelb für die Wahl des (Ober-)Bürgermeisters, rosa für Gemeinde- oder Stadträte, hellblau für den Landrat (nicht in kreisfreien Städten wie etwa München), weiß für den Kreisrat (nicht in kreisfreien Städten).
Wie viele Stimmen hat man? Das ist auf dem Stimmzettel vermerkt. Es ist je nach Größe der Kommune oder des Landkreises unterschiedlich. In großen Landkreisen wie Fürstenfeldbruck sind es 70 Stimmen für 70 Kreisräte. In München werden 80 Stadträte gewählt. In der Jachenau sind es nur acht Gemeinderäte.
Das Wahlsystem: Bürgermeister oder Landräte kreuzt man einfach an. Bei Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagswahlen kann man die Liste einer Partei ankreuzen. Oder man nutzt eine Wahlrechts-Besonderheit: Kumulieren und Panaschieren.
Kumulieren, auch häufeln genannt: Einzelnen Listenkandidaten kann man maximal bis zu drei Stimmen geben, man kann also eine 1, 2 oder 3 ins Abstimmungsfeld schreiben.
Panaschieren: Bei der Kommunalwahl gibt es die Möglichkeit, Kandidaten auf mehreren Listen seine Stimmen zu geben, also beispielsweise Kandidaten von CSU, SPD oder Grünen gleichzeitig.
Man kann auch alles kombinieren, also ein Listenkreuz machen und gleichzeitig auch Kandidaten auf mehreren Listen eine, zwei oder drei Stimmen geben. Diese werden dann von der eigentlich bevorzugten Liste abgezogen. Beispiel: Ein Wähler kreuzt Liste A an, die für den Kreistag 70 Kandidaten umfasst. Er gibt aber auch einem Kandidaten von Liste B zwei Stimmen und dem von Liste C drei Stimmen. Dann bleiben 65 Stimmen für Liste A übrig, die auf die ersten 65 Plätze verteilt werden.
Häufeln und panaschierenist sehr beliebt. Bei den Stadtratswahlen 2020 kreuzten nur 37,9 Prozent der Wähler in den 25 großen Städten Bayerns einfach die Liste an.
Aber Achtung: Traditionell gibt es bei Kommunalwahlen die häufigsten ungültigen Stimmzettel (3,5 Prozent waren es beim letzten Mal). Außerdem werden oft Stimmen verschenkt (im Schnitt elf Prozent), weil Wähler beim Häufeln die ihnen zustehende Gesamtstimmenzahl nicht ausschöpfen. Wer sich unsicher ist, dem ist zu raten, einfach ein Kreuz bei einer Liste zu setzen.
Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es nicht. Das erhöht die Chancen für kleinere Parteien, den ein oder anderen Gemeinderatssitz zu ergattern. Kritiker warnen aber vor einer Zersplitterung der Kommunalparlamente.
Wahlbenachrichtung: Sie kam per Post. Wer sie verschlampt hat, der kann mit seinem Personalausweis im Wahllokal erscheinen.
Wählen üben kann man auf Probestimmzetteln im Internet, zum Beispiel beim bayerischen Innenministerium und auf der Homepage von vielen Landratsämtern, etwa Fürstenfeldbruck, Rosenheim und Traunstein (nach „Probestimmzettel“ googeln).DIRK WALTER