2020 gewann Reiter bei der OB-Wahl noch alle 25 Stadtbezirke. Jetzt hat er neun, vorwiegend in der Innenstadt, an die Grünen verloren (Grafik rechts). Bei der Stadtratswahl (links) gewann die SPD nur in Milbertshofen-Am Hart. Sie hat jetzt nur noch 15 (minus 3) von 80 Sitzen. Eine Mehrheitskoalition ist weder mit Grün noch mit Schwarz möglich.
© Foto: Marcus Schlaf
München – Es ist etwas kaputtgegangen. Dieter Reiter, bis vor wenigen Tagen eine Art Sonnenkönig der Münchner Politik, steht am Sonntagabend im Kreisverwaltungsreferat. Blass versucht er zu erklären, was nicht zu erklären ist. Seine Wiederwahl, eigentlich reine Formsache, ist ernsthaft in Gefahr. Nur die Briefwahl hat ihn gerettet, an den Wahlurnen am Sonntag liegt Herausforderer Dominik Krause (Grüne) vorn. „Das ist ein enttäuschendes Wahlergebnis“, sagt der OB tonlos. Noch einmal entschuldigt er sich für „ein, zwei Fehler“, die er am Mittwochmorgen in der Stadtratssitzung noch so vehement abgestritten hatte. Der OB merkt: Es ist etwas ins Rutschen geraten – und womöglich nicht mehr aufzuhalten.
Nein, dies ist keine Geschichte über Reiters Posten beim FC Bayern, das Geld, das er dafür bekam, und die fehlende Genehmigung durch den Stadtrat. Wobei es auch da viel zu erzählen gäbe. Schließlich hatte Reiter in der Causa FC Bayern schon vor seiner Amtszeit Ärger: Als Wirtschaftsreferent ließ er sich 2013 als VIP zum Champions-League-Finale nach London einladen. Schon damals hagelte es Kritik.
Dies ist eine Geschichte über den Wahlkampf von Dieter Reiter, eher: den Nicht-Wahlkampf, den der SPD-Spitzenkandidat schon Anfang Januar bei seiner Plakatvorstellung einleitete. In der Partei erinnern sie sich mit Schaudern an diesen Tag. Die Gegenkandidaten? Seien „keine Herausforderung“, ließ Reiter wissen. Ach, und überhaupt, welcher Wahlkampf? „Ich mach halt meinen Job“, er sei eh viel unterwegs.
So zog sich das durch. Der 67-Jährige, seit zwölf Jahren im Amt, habe sich unantastbar gefühlt, heißt es. Die Lässigkeit, für die ihn die Münchner lange ins Herz geschlossen hatten, drohte in Arroganz zu kippen. Selbst Parteifreunde klagten immer lauter, nicht mehr an den Dieter ranzukommen. SPD? Teamspiel? Absprachen? Schien ihm irgendwie wurscht zu sein. Entscheidungen pflegte er im Alleingang zu treffen, etwa das Tempo-30-Aus am Mittleren Ring – bis es ihm vor Gericht um die Ohren flog, ganz kurz vor der Wahl.
Das blieb nicht unbemerkt. „Lässt es Reiter also schon auslaufen? Oder warum sonst macht er sich ziemlich rar?“, fragte die „FAZ“. „Die schlüssigste Antwort darauf lautet: weil er es kann.“ Der „Spiegel“ verspottete Reiter als „Meister im Schulterzucken“. Devise: „Passt schon, schuld sind andere.“ Auch auf dem Nockherberg wurde Reiters Unlust am Klein-Klein des Regierens thematisiert. „Mir war davor net klar, wie fad des alles is“, sang Double Gerhard Wittmann.
Seit Sonntagabend ist das alles weg. Die Selbstverständlichkeit, das Selbstbewusstsein. Am Montag leckt die SPD im Rathaus Wunden, es gibt mehrere Krisenrunden. Reiter muss den Schalter umlegen. Nur wie? Wohlmeinende, und das ist noch die Mehrheit in der SPD, trösten, schieben an, bieten gemeinsame Auftritte bis 22. März an. Aber selbst Landespolitiker raten ihm dringend, diese Woche das FC-Bayern-Thema abzuräumen, notfalls mit Gremien-Rückzug und Spende. Und: Viele fordern eine Stilwende, eine ehrliche. Sein Stadtvorsitzender Christian Köning sagt, der OB müsse nun mit den Parteifreunden auf der Straße stehen und für sich werben.
Klingt selbstverständlich, ist es aber nicht.
Vergangener Donnerstag, später Abend im Bayerischen Hof, die letzte Podiumsdiskussion ist vorbei, da wird jeder der drei Kandidaten gefragt, wie sie die Stunden vor dem Wahlsonntag zu nutzen gedenken. Clemens Baumgärtner (CSU) sagt, er ackere bis Samstag 24 Uhr, Krause spricht von Kneipen-Wahlkampf bis Samstagnacht. Und Reiter sagt: „Das war mein letzter Wahlkampftermin.“ Am Donnerstag. In der SPD nervt das viele. Fraktionschefin Anne Hübner spricht es aus: „Ein Wahlkampf ist erfolgreicher, wenn ihn Oberbürgermeister und Partei gemeinsam führen. Und ich hoffe, dass wir das in den kommenden zwei Wochen tun.“
Es steht viel auf dem Spiel, bei dieser Stichwahl, die Hübner eine „Richtungsentscheidung“ nennt. „Ich habe die Sorge, dass die Sozialdemokratie in den nächsten zehn Jahren nicht mehr mitgestalten kann, wenn wir verlieren“, sagt die Fraktionschefin. Andere sehen sogar eine Existenzkrise für die SPD in ganz Bayern: Im Landtag hatten die Roten nie viel zu melden, aber die Städte galten als Hochburgen. Und heute? Nürnberg, Augsburg, Ingolstadt weg. „Wenn wir auch München verlieren, ist die SPD marginalisiert“, sagt ein Spitzengenosse.
Es wird jetzt eh alles schwierig. Von einer Mehrheit im Stadtrat ist die SPD weit entfernt, eine Zusammenarbeit mit der Linken schließen die Fraktionschefs aus („sicher nicht!“). In dieser vertrackten Lage muss Reiter versuchen, den Trend zu drehen, die Stichwahl gewinnen, geläutert und kampfeswillig auftreten. Klar: Inhaltlich liegen die CSU-Wähler näher beim OB als beim Grünen Krause. Aber plötzlich fürchten die Genossen, die eigenen Wähler könnten daheim bleiben. „Die SPD ist paralysiert, die Grünen sind mobilisiert.“