Eine Torte mit Mehrheiten-Problem

von Redaktion

Egal, wer die Stichwahl gewinnt: Eine stabile Münchner Stadtregierung zu bilden, wird eine schwere Aufgabe

München – Einfacher wird es nicht im Münchner Stadtrat, Mehrheiten sind allenfalls hauchdünn oder umständlich möglich. Die Grünen verlieren zwei Mandate, bleiben aber stärkste Kraft mit künftig 21 Stadträten. Die SPD verliert drei Plätze, wird nur noch 15 Stadträte stellen. Besonders bitter ist die Wahl für die CSU gelaufen. Als einzige der drei großen Fraktionen verzeichnen die Christsozialen mit 0,2 Prozentpunkten ein leichtes Plus, büßen wegen des komplizierten Berechnungssystems aber einen Stadtratsposten ein. Es bleiben noch 19 Mandate.

Zu den Gewinnern zählen die Ränder: Linke und AfD ziehen erstmals in Fraktionsstärke in den Stadtrat ein, erhalten beide fünf Mandate. Volt erhält sensationell vier Mandate. Die FDP bleibt bei drei Sitzen. Die Freien Wähler haben zwei Mandate, ebenso wie die ÖDP (minus 1). Jeweils einen Stadtrat stellen Rosa Liste, Die Partei, München-Liste und erstmals das Bündnis Kultur.

Das alles macht die Regierungsbildung schwierig. Um eine Mehrheit zu erreichen, braucht es 41 von 80 Sitzen. Grüne, SPD, Rosa Liste und Volt, also das amtierende Rathausbündnis, kämen auf genau diese 41. Zudem hat der künftige OB – Dieter Reiter (SPD) oder Dominik Krause (Grüne) – eine Stimme. Macht also 42. Rechnerisch denkbar wären Bündnisse aus Grünen, SPD und Volt (40 Mandate) sowie Grüne, SPD und Linke (41 Mandate). Rot-Rot-Grün hatten aber alle Protagonisten ausgeschlossen.

Eine Beteiligung der CSU ist nicht ausgeschlossen. Grün-Schwarz käme auf 40 Sitze. Für einen OB Krause dürfte das eine Option sein. Für Reiter eher nicht. Der könnte über eine Kenia-Koalition sprechen. Die drei großen Fraktionen kämen auf 55 Sitze. Zwar gelten Grüne und CSU als schwer vereinbar, das Bündnis hätte aber die stabilste Mehrheit. Auch wenn das wohl bedeuten würde, dass SPD, Grüne und CSU je einen Bürgermeister stellen. Das würde das Aus für Verena Dietl (SPD) als Bürgermeisterin bedeuten.SKA

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