Geteilter Meinung beim Iran-Krieg: Marco Rubio (re.) gehörte zu den Skeptikern, JD Vance zu den entschiedenen Gegnern (li.) der Entscheidung von Donald Trump. © Sipa USA/PA
München – Donald Trump führt diesen Krieg auch in den Sozialen Netzwerken. Noch am Dienstagmorgen hatte der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social weiter verbal eskaliert. „Eine gesamte Zivilisation wird heute Nacht sterben und nie wieder zurückkommen“, wetterte der Herr über tausende Atomwaffen. Wenig später begannen die USA und Israel, Brücken und Autobahnen im Iran zu bombardieren. Doch 88 Minuten vor Ablauf seines Ultimatums an die Mullahs meldete sich Trump erneut. Waffenruhe! Zwischen totaler Zerstörung und Hoffnung auf Frieden lagen zwölf Stunden.
Was genau zu dieser spektakulären 180-Grad-Wende führte, wird man vermutlich erst mit ein wenig Abstand wissen. Die derzeit kursierenden Versionen reichen von: „Trumps Drohungen zeigen Wirkung“ – bis zu: „Trump hat mal wieder einen Rückzieher gemacht“.
Als gesichert darf gelten, dass Pakistan eine zentrale Rolle spielte. Über ein dauerhaftes Ende des Krieges wollen die USA und der Iran ab Freitag in Islamabad verhandeln. Es wären die ersten direkten Gespräche seit Februar. Auch China war wohl beteiligt. Offenbar drängte Peking, einer der letzten verbliebenen (Handels-)Partner des Iran, Teheran zur Annahme einer Feuerpause.
Doch ob diese von Dauer ist, bleibt völlig offen. Trump nannte zwar einen Zehn-Punkte-Vorschlag aus Teheran „eine tragfähige Grundlage“ für die neuen Verhandlungen. „Fast alle Streitpunkte“ seien „geklärt worden“. Doch wenn man auf die Details blickt, scheint diese Sichtweise gewagt. Laut staatlichen iranischen Medien sieht der Plan auch Kriegsentschädigungen und einen Abzug der US-Streitkräfte aus der Region vor. Undenkbar, dass sich der US-Präsident darauf einlässt! Offen ist auch, was mit den mehr als 400 Kilogramm Uran geschehen soll, die der Iran bereits angereichert hat. Fragen gibt es auch zur Straße von Hormus. Diese wurde gestern zwar wieder geöffnet, allerdings unter iranischer Kontrolle.
„Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Vereinigten Staaten und die Welt eine Situation akzeptieren könnten, in der der Iran auf unbestimmte Zeit die Kontrolle über einen wichtigen Energie-Kontrollpunkt behält“, zitierte die „New York Times“ Richard Fontaine, Geschäftsführer des Center for a New American Security, einer Denkfabrik in Washington. „Das wäre ein wesentlich schlechteres Ergebnis als vor dem Krieg.“ Auch der New Yorker Politologe und Iranexperte Kian Tajbakhsh gab sich bei CNN mit Blick auf die Waffenruhe zurückhaltend: „Ich bin sehr skeptisch, ob das zukunftsfähig ist.“ Wie zum Beweis meldeten gestern mehrere Golfstaaten Angriffe aus dem Iran.
Warum gibt sich Trump damit zufrieden? Eine Erklärung könnte finden, wer an den Beginn dieses Krieges zurückkehrt und die Befindlichkeiten in Trumps Umfeld kennt. Reporter der „New York Times“ haben für ein Buchprojekt noch einmal die Genese recherchiert. Als entscheidender Tag wird der 11. Februar genannt, an dem Benjamin Netanjahu eine einstündige Präsentation im Weißen Haus hielt. Israel sah die Chance auf einen Regimewechsel im Iran sowie einen raschen militärischen Erfolg. Die Regierung in Teheran werde bald so geschwächt sein, dass sie nicht mehr die Kraft für eine Blockade der Straße von Hormus habe und keine Schläge gegen andere arabische Länder landen könne. Der Geheimdienst Mossad rechnete damit, dass es auch zu neuerlichen Protesten auf den Straßen von Teheran komme. „Das klingt gut“, habe Trump gesagt. Der US-Präsident war ohnehin gerade vom kurzen Schlag gegen Venezuela euphorisiert.
Heute weiß man, dass praktisch keines dieser Szenarien für den Iran wahr geworden ist. Dafür ist klar, dass es in Trumps Umfeld zumindest einen entschiedenen Gegner dieses Kriegs gab: JD Vance. Die politische Karriere des Vizepräsidenten fußt im Wesentlichen auf der Ablehnung aller amerikanischen Kriegsabenteuer der letzten Jahrzehnte in Nahost. Und er verpasste laut „New York Times“ auch Netanjahus Präsentation im Weißen Haus, weil er in Aserbaidschan weilte. Später habe er Trump vor den Kollegen gewarnt. Größter Befürworter des Einsatzes war Pete Hegseth, der nicht umsonst das Verteidigungs- in Kriegsministerium umbenannt hatte. Außenminister Marco Rubio stehe dem Einsatz sehr ambivalent gegenüber. Hat sich nun Vance bei Trump durchgesetzt?
„Das, was jetzt erreicht worden ist, sieht eher nach einer strategischen Niederlage der Vereinigten Staaten von Amerika aus“, sagte der Sicherheitsexperte Carlo Masala im Deutschlandfunk. In dem Zehn-Punkte-Plan sei „wenig iranisches Entgegenkommen gegenüber den amerikanischen Forderungen von Beginn an drin“. Ähnlich sieht es der demokratische Senator Richard Blumenthal: „Eine Waffenruhe ist für das amerikanische Volk kein Sieg.“
Tags darauf meldet sich Trump wieder zu Wort. Steile These diesmal: Der Regimewechsel im Iran sei erfolgt. Man werde mit Teheran nun „eng zusammenarbeiten“.