Paris – Familienministerin Karin Prien (CDU) will ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre. Ob und wann es kommt, ist aber offen. Der Blick ins Ausland zeigt: Einige Länder sind bei der Einschränkung der Nutzung von Online-Netzwerken wie Instagram oder Tiktok schon viel weiter. Ein Überblick:
■ Geltende Verbote
Vorreiter ist Australien. Dort trat Ende 2025 ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren in Kraft. In Brasilien gilt seit März ein weniger strenges Gesetz zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung durch Heranwachsende. Es verpflichtet Online-Plattformen, die Nutzerkonten von Kindern unter 16 Jahren mit denen ihrer Eltern zu verknüpfen und das Alter der Nutzer zu verifizieren.
In China, wo der Internetzugang generell streng vom Staat reguliert wird, wurde der Zugang von Minderjährigen zu Online-Netzwerken seit 2019 schrittweise eingeschränkt. Die Nutzungsdauer ist beschränkt und es wurde eine nächtliche Sperre für Heranwachsende eingeführt, zunächst für Online-Spiele und 2023 dann auch für Online-Netzwerke und Streaming-Plattformen.
In Indonesien gilt seit Ende März ein Online-Netzwerke-Verbot für Kinder unter 16 Jahren. In Malaysia trat ein Verbot der wichtigsten Online-Netzwerke für Unter-16-Jährige Anfang Juni in Kraft. In der Türkei steht die Einführung eines Social-Media-Verbots für Kinder unter 15 Jahren zumindest bereits fest. Ein entsprechendes Gesetz wurde im April verabschiedet und soll nach sechs Monaten in Kraft treten.
■ Angekündigte Verbote
Der scheidende Premierminister von Großbritannien, Keir Starmer, kündigte vergangene Woche ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren bis Anfang 2027 an. Kanada will ebenfalls per Gesetz ein Mindestalter von 16 Jahren für Online-Netzwerke wie Instagram und Tiktok einführen. In Österreich gibt es Pläne, diesen Sommer ein Gesetz über ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren vorzulegen. Slowenien arbeitet an einer ähnlichen Regelung für Kinder unter 15.
Norwegen kündigte bis Jahresende ein Verbot für Kinder unter 16 Jahren an. In Schweden hat eine Regierungskommission vorgeschlagen, bis 2028 ein Verbot für Kinder unter 15 Jahren einzuführen. In Dänemark ist ein Verbot mehrerer Sozialer Netzwerke für Heranwachsende unter 15 Jahren in der Diskussion.
Im riesigen Indien prüfen mehrere Bundesstaaten Verbote für Minderjährige. Die Regierung in Neu Delhi sprach im Februar davon, mit den Online-Plattformen über künftige Beschränkungen für den Jugendschutz zu sprechen.
■ Parlamentarische Verfahren
In Frankreich beschloss die Nationalversammlung im Januar in erster Lesung ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren. Der Senat schwächte die Gesetzesvorlage ab, die endgültige Fassung soll demnächst vorliegen. Die Regierung hofft, dass die Reform nach den Sommerferien in Kraft treten kann.
In Portugal wurde in erster Lesung ein im Februar vorgelegter Gesetzentwurf gebilligt, der ein Mindestalter für Online-Netzwerke sowie Online-Spiele und Apps festlegt. Ein Termin für die endgültige Abstimmung steht noch nicht fest.
In Spanien stellte Ministerpräsident Pedro Sánchez im März einen Plan vor, Online-Netzwerke für Kinder unter 16 Jahren zu verbieten. Über den Gesetzesentwurf wurde noch nicht abgestimmt.
In Italien wurde bereits 2024 ein Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem Online-Netzwerke für Kinder unter 15 Jahren verboten werden sollen. 15- bis 18-Jährige müssen demnach eine Erlaubnis der Eltern nachweisen. Bis heute blockiert allerdings der italienische Senat den Entwurf. Regierungschefin Giorgia Meloni will ein Verbot daran knüpfen, dass die Online-Plattformen in die Pflicht genommen werden und eine effiziente Umsetzung des Verbots gewährleistet ist.YB/CK/JU