Es ist zum Haareraufen. Im Fußball. Und oft auch in der Politik. Deutschland nach dem WM-Aus (l.) und vor den Reformen (u.). © dpa
München – Jetzt auch noch Fußball-Frust. Kommt das genau zum falschen Zeitpunkt, wo doch ein schwungvoller Reformsommer geplant war? Unsere Zeitung spricht mit Prof. Ursula Münch darüber, wie die Politik die schlechte Stimmung im Land drehen könnte. Sie ist Direktorin der Politischen Akademie in Tutzing.
Wir sind raus bei der Fußball-WM. Was bedeutet das für die allgemeine Stimmungslage in Deutschland?
Alle hatten offenbar darauf gehofft, dass da ein Wunder geschehen könnte, dass die Nationalmannschaft trotz nicht allzu guter Prognosen vielleicht doch noch siegen könnte. Die Realität und Pech kamen dazwischen, was natürlich unerfreulich ist, nicht nur für die Fußballfans, sondern auch für die Stimmung im Land. Aber es ist Fußball, es ist Sport. Es hat nichts mit dem Auftreten und mit der Fähigkeit einer Bundesregierung zu tun, sich auf Themen zu verständigen und Reformen umzusetzen. Es sind zwei Sachen, die stimmungsmäßig vielleicht Überlappungen aufweisen, ansonsten aber voneinander unabhängig sind.
Die Autoindustrie, die Bahn, die Digitalisierung: Sind wir nur noch zweitklassig?
Das hören wir ja rauf und runter, wo wir alles Defizite haben, wo wir darunter leiden, dass wir in den letzten Jahrzehnten offenbar lieber das Geld für anderes ausgegeben haben bzw. zu viel gespart haben und uns in schwarzen Nullen gesonnt haben. Das fällt uns jetzt auf die Füße. Die Diagnose ist bekannt. Insofern müssen wir jetzt schon mal so langsam einen Schritt weitergehen. Aber zweitklassig? Die bundesdeutsche Wirtschaft ist im weltweiten Ranking auf dem dritten Platz, das ist immer noch sehr gut! Dieses Lamentieren und Schlechtmachen wird ganz gezielt von Extremisten betrieben. Eins muss man sich klarmachen: Wenn die Extremisten die Macht hätten, würde nichts, aber rein gar nichts besser werden. Die Straße von Hormus wird nicht aufgehen, weil die Leute in Sachsen-Anhalt die AfD wählen.
Wird der Regierung bei den Reformen ein Befreiungsschlag gelingen?
Die Chancen dafür sind gut, wenn die Regierung in der Lage ist, Kompromisse zu finden und diese Kompromisse auch umzusetzen, selbst wenn die Einzelinteressen laut wehklagen. Es wird aber nicht so sein, dass alle sagen können: Jetzt geht es uns wieder richtig gut. Denn wenn die Reformen umgesetzt werden, dann spürt man das ja zunächst mal womöglich eher als Nachteil, weil man zum Beispiel als Arbeitgeber die Leute nicht mehr auf Minijob-Basis beschäftigen kann. Aber die Grunddiagnose, die hinter dieser Verschlechterung im Einzelnen steckt, ist richtig: Die Zahl der Beitragszahler ausweiten und gleichzeitig verhindern, dass Menschen kurzfristige Opportunitätsüberlegungen mit Altersarmut bezahlen.
Brauchen die Politiker mehr Mut, mal was Unpopuläres durchzuziehen?
Die Bürger fordern mutige Politiker, aber wenn der Mut sich negativ auf den eigenen Geldbeutel auswirkt, dann ist man ganz schnell dabei, das bei Wahlen zu sanktionieren. Mutige, auch mal unpopuläre Politik war schon früher schwierig, als es noch keine AfD gegeben hat. Aber jetzt haben wir im Grunde in fast allen Parlamenten politische Gruppierungen, die behaupten, es gäbe doch die ganz einfache Lösung, nach dem Motto: Wir müssten doch nur die Migration abschaffen, die Klimapolitik abschaffen… Das sind Behauptungen, die schlicht falsch sind. Die Parteien der extremen Pole, vor allem die AfD, mit Einschränkung auch die Linken, setzen sich inzwischen auf jedes Thema drauf, bei dem sie den Eindruck haben, da funktioniert etwas nicht. Warum durchschauen das die gemäßigten Parteien nicht? Es ist ein Wesensmerkmal von Extremisten und von Populisten, Unbehagen, Unzufriedenheit explosionsartig zu vergrößern und digital auszuspielen. Mit diesem Mechanismus müssen die gemäßigten Parteien brechen – und nicht ständig nur der AfD hinterherspringen.
Schwierig ist das auch beim Klimaschutz. Was empfehlen Sie den Parteien: Nichts tun? Mehr Alarm schlagen?
Ich würde den Parteien raten, zum Beispiel mal den Bericht, den das Bundesarbeitsministerium bei Prognos aufgegeben hat, anzuschauen, wo die Kosten dieser nicht stattfindenden Klimapolitik aufsummiert werden: 431 Millionen Euro pro Hitzetag! Und sie müssten stärker betonen, welche unternehmerischen Erfolge uns der Klimaschutz schon gebracht hat. All die Technik zur Verminderung der CO₂-Emissionen und zum Hitzeschutz sind ein Exportschlager.
Ein Baustein fürs deutsche Erfolgsmodell früher waren pragmatische Gewerkschaften. Gilt das noch?
Da muss man differenzieren. Die Gewerkschaften treten schon sehr unterschiedlich auf – Verdi für den öffentlichen Dienst, wo man sich denkt, ein bisschen was geht immer. Oder die IG Metall, die die Krise der Automobil-Exportindustrie schon länger verstanden hat. Natürlich sind die Gewerkschaften selbst unter einem unheimlichen Druck. Sie haben sinkende Mitgliederzahlen, stehen bei den Betriebsratswahlen ganz stark unter Druck AfD-naher Gruppierungen. Und wer unter Druck steht, wird rigider, wird weniger kompromissfähig.
Im Fußball rollen schnell Köpfe. Nagelsmann feuern, dann wird alles besser. Ein Modell für die Politik: Merz auswechseln – dann wird alles gut?
Der Vergleich hinkt. Ein Bundeskanzler hat eine demokratische Legitimation. Wir haben feste Verfahren, wie gegebenenfalls ein Amtswechsel stattfinden würde. Beim Fußball mag sein, dass ein Einzelner tatsächlich ganz viel Entscheidungsmacht hat. In der Politik ist das ein feinziseliertes, gewaltenteilendes System, der Bundeskanzler ist nicht der Alleinentscheider. Ich habe diese ganzen Diskussionen um Friedrich Merz und einen Austausch für völligen Quatsch gehalten, weil nach wie vor, und das ist der Hauptunterschied zum Fußball, die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sind, wie sie sind.