Der Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) in seinem Büro. © Marcus Schlaf
Als Zweiter Bürgermeister hat Krause schon in der Bräurosl angezapft. Dieter Reiter (kl. Bild) übergab im Mai die Amtsgeschäfte an Krause. © Michaela Stache, Kneffel/dpa
Dominik Krause (35, Grüne) ist seit knapp drei Monaten Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München. Zeit für eine erste Bilanz und einen Ausblick. Im Interview spricht er über den Sparkurs, das Gefühl vorm Anzapfen und seine ersten Monate im Amt.
Herr Krause, vor einiger Zeit ist Ihnen das Radl gestohlen worden. Haben Sie schon ein neues?
Ich habe wieder eins, aber es ist noch nicht in Betrieb genommen, sondern steht bei mir zu Hause, weil die Bremse klemmt.
Eins nur mit Muskelkraft oder ein E-Bike?
Ein E-Bike. Den Giesinger Berg im Anzug hochzuradeln: Das ist ohne E-Bike zumindest für mich nicht ganz einfach.
Sie haben viele Termine an vielen Orten. Wie klappt Ihr Plan, viel mit dem Radl oder der U-Bahn statt mit einem Dienstwagen zu fahren?
Ich habe ja immer gesagt, dass ich da sehr unideologisch unterwegs bin und einfach das nehme, was am schnellsten geht. Meistens bin ich mit dem Rad oder der U-Bahn unterwegs – und gelegentlich auch mit dem Auto, wenn es dem Wetter oder dem Anlass entspricht oder wenn es ins Umland geht und schwer erreichbar ist.
Wie oft werden Sie in der U-Bahn angesprochen?
Auch auf dem Fahrrad (lacht). Auf meinem Heimweg erkennt man mich mittlerweile schon. Da sitzen abends häufig dieselben Leute draußen in der Kneipe und winken. Aber auch darüber hinaus – und das ist immer sehr nett. Die Leute sehen Dinge auch mal anders und sagen mir das. Bisher war das wirklich immer freundlich.
Sie haben jetzt bald die ersten 100 Tage als OB hinter sich. Ziehen Sie bitte eine kurze Bilanz.
Mir macht es wahnsinnig viel Spaß. Ich habe das Gefühl, dass in der Stadt und in der Stadtverwaltung großer Schwung da ist, Dinge in die Umsetzung zu bringen.
Gibt es Projekte, die Sie schon umgesetzt haben, auf die Sie besonders stolz sind?
Ja: die Umbauagentur, mit der wir es ermöglichen, dass leer stehende Büroflächen zu Wohnungen werden. Da wurde zuvor so viel drüber geunkt, von wegen: „Ach, das geht ja gar nicht. Es gibt ja gar keine Fälle – und es wird sich gar keiner melden.“ Jetzt sehen wir aber, dass es sehr wohl geht. Es haben sich schon viele Eigentümer gemeldet, die genau das machen wollen.
Von wie vielen reden wir?
Ich weiß mindestens von einem guten zweistelligen Bereich. Ob das dann auch tatsächlich in jedem Fall mit dem Umbau klappt, ist natürlich eine andere Frage.
Haben Sie beim bisherigen städtischen Sparpaket alles richtig gemacht? Ist es gut, dass zur ersten großen Sparrunde ausgerechnet die Erhöhung der Kita-Gebühren gehört?
Da ist die Kommunikation nicht gut gewesen, weil es so wirkt, als wäre das das erste Thema, das diskutiert wurde. Wir haben ein großes Sparpaket geschnürt, viele Maßnahmen greifen ab dem neuen Jahr, die Kita-Gebühren werden erst Ende 2027 erhöht. Ich kann den Ärger darüber auch gut verstehen. Und ganz grundsätzlich: Viele haben noch nicht verstanden, wie ernst die Situation für die Kommunen ist. 95 Prozent der Kommunen kriegen keinen ausgeglichenen Haushalt mehr hin. München steht im Vergleich noch gut da. In anderen Städten wird es nicht nur um Kita-Gebühren gehen, sondern darum, dass Schwimmbäder schließen, der ÖPNV nicht mehr funktioniert, dass Kultur- und Jugendeinrichtungen schließen. Wenn Bund und Land da nicht umsteuern, wird das auch zu einem demokratischen Problem. Was mich besonders ärgert: Wir als Stadt München treffen sehr schmerzhafte Spar-Entscheidungen, um den Haushalt zu sanieren – und bekommen an anderer Stelle sofort wieder Ausgaben aufgebrummt. Die Reform der gesetzlichen Krankenkassen kostet uns 32 Millionen, das Rentenpaket 17 Millionen – pro Jahr! Den Betrag, den wir jetzt mit den Kita-Gebühren einnehmen, hat uns der Bund gleich wieder an anderer Stelle draufgelegt.
Erklären Sie das Krankenhaus-Thema bitte genauer.
Im Kern werden in den Krankenhäusern Tarifsteigerungen nicht mehr voll übernommen, mehr Aufwand durch Überprüfungen der Krankenkassen erforderlich und auch Behandlungskosten weniger vergütet – und das, obwohl die Kosten steigen.
Auch die Kultur spielt im städtischen Sparprogramm möglicherweise eine Rolle. Ein Thema ist das Deutsche Theater, das die Stadt betreibt und das Verlust macht. Wie stehen Sie zu einer möglichen Privatisierung?
Das ist als Prüfauftrag im Koalitionsvertrag festgehalten, die Fraktionen schauen sich das gerade an. Insgesamt gilt für mich: Wir können den Kulturbereich nicht ausnehmen aus den Sparmaßnahmen, aber wir dürfen dort auch nicht überproportional sparen. Aus meiner Sicht ist Kultur elementar für unsere Stadt. Und beim Deutschen Theater geht es nicht darum, dass es kein Deutsches Theater mehr gibt. Es geht um die Frage, ob das Gebäude jemand anderem gehört oder ob den Betrieb jemand anderes macht. Aber dass diese Einrichtung in der Stadt bleibt, wollen – glaube ich – alle.
Ist Geld da für die Sanierung des Grünwalder Stadions? Für einen Fußballverein, der jetzt in der vierten Liga spielt?
Ich verfolge das mit großem Interesse und gar nicht so pessimistischem Blick. Ich glaube erstens, dass die Entwicklung auch einen gewissen Schwung bei 60 reinbringen kann. Zweitens bräuchten wir das Grünwalder Stadion neben dem Olympiastadion auch für mögliche Olympische Spiele. Noch ist es im Haushalt nicht finanziert. Die Pläne zur Stadion-Erweiterung sind gerade in der Abstimmung mit unserer Verwaltung.
Wie verfolgen Sie die Entwicklung bei den Innenstadt-Immobilien? Das Hertie-Haus am Bahnhofsplatz sucht nach wie vor einen Käufer. Und die Zukunft des Karstadt am Marienplatz soll auch ungewiss sein…
Die Einzelhandelszahlen sind gar nicht so schlecht, es kommen auch nach wie vor sehr viele Leute in die Stadt. Aber das klassische Konzept Kaufhaus funktioniert eben nicht mehr. Das heißt, man muss es anders denken. Das müssen die Investoren oder Eigentümer beachten. Wir als Stadt stehen dem von der Genehmigungsseite nicht im Weg.
Beim Oktoberfest zapfen Sie heuer zum ersten Mal als OB im Schottenhamel an. Legen Sie jetzt noch einmal ein Extra-Training ein?
Ja, da begebe ich mich wie alle meine Vorgänger im August ins Training.
Wie intensiv wird das sein? Und haben Sie ein wenig Bammel?
Ich werde wohl zwei oder drei Mal üben. Ich habe schon Respekt vor dem Anzapfen. Ich vergleiche es immer mit dem Fußball – das ist ein bisschen wie Elfmeterschießen: Man hat es viele Male gemacht, aber wenn viele Millionen Menschen zuschauen, ist es noch einmal etwas anderes.
Wie ist Ihr Verhältnis zu Ministerpräsident Markus Söder? Ist er Freund, Feind, Partner, Rivale?
Ich glaube, wir sind beide darauf angewiesen, dass es ein gutes Verhältnis zwischen Stadt und Freistaat gibt. Dementsprechend ist auch unser Austausch miteinander. Gerade bei Olympia klappt die Zusammenarbeit wirklich hervorragend.
Spielt er in allen Bereichen fair?
Bisher ist das ein sehr fairer Umgang miteinander, ja.
Wenn Sie selbstkritisch auf Ihre ersten 100 Tage schauen: Was würden Sie anders machen?
Beim Thema Wasserknappheit kann man sagen: Da hätte die Kommunikation anders laufen müssen. Vor allem über 50.000 Euro als mögliches Bußgeld – aber diese Summe kommt ja nicht von mir, sondern aus dem Gesetz. Normalerweise würde es bei einem Verstoß eher um 100 oder 150 Euro gehen, denn die 50.000 Euro sind ja nur die maximal mögliche Höchstsumme. In der Kommunikation hätte man das besser erklären sollen.
INTERVIEW: LIM, HEI, CD, MIK, STS