Berlin – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zeigt sich besorgt über die Debattenkultur in Deutschland. „Entweder dafür oder dagegen. Das sind die Schubladen, in denen diskutiert wird“, sagte Baerbock in einem Instagram-Video. Es gebe Kräfte im... zum Artikel
Aktionsplan verabschiedet – Bayern legt Fokus auf Nachwuchs Berlin – Die Bundesregierung hat eine Gesamtstrategie zur Stärkung der Demokratie und gegen Extremismus beschlossen. Das Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin eine Vorlage von... zum Artikel
Hannover – Ex-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) schlägt den 23. Mai als Verkündungstag des Grundgesetzes als Feiertag vor. „Dieses Grundgesetz ist die Grundlage, dass es uns allen so gut geht und weiterhin gut gehen wird“, sagte Wulff in... zum Artikel
Berlin – Der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel schlägt vor, den vorläufigen Charakter des Grundgesetzes aufzuheben. „Auch wir Ostdeutschen haben jetzt 34 Jahre mit dem Grundgesetz gut gelebt“, sagte Meckel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er... zum Artikel
Iran-Experte Cornelius Adebahr über die Machtstrukturen des Mullah-Regimes: „Grundlinien werden sich nicht verschieben“ Mit dem Tod von Ebrahim Raisi hat das Mullah-Regime einen Hardliner verloren, der für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen... zum Artikel
