Traunstein – Der Traunsteiner Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 81,59 Millionen Euro ist unter Dach und Fach. Stadtkämmerer Reinhold Dendorfer ging in der Sitzung auf das umfangreiche Zahlenwerk ein. Der Verwaltungshaushalt 2019 schließt in den Einnahmen und Ausgaben gerundet mit 58,89 Millionen Euro ab. Dies entspricht gegenüber dem Haushaltsvolumen des Vorjahres (Nachtragshaushalt) einer Erhöhung um 2,42 Millionen Euro.
Die größten Einnahmequellen zeigt dabei der jeweilige Haushaltsansatz: Einkommensteuerbeteiligung und Ersatzleistung: 13,80 Millionen Euro (plus 830000 Euro). Gewerbesteuer (brutto): 12,8 Millionen Euro (unverändert gegenüber dem Vorjahr). Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte: 6,28 Millionen Euro (plus 394000 Euro). Weitere wichtige Einnahmeblöcke: Die Grundsteuer mit 3,17 Millionen Euro (plus 21000 Euro), Mieten und Pachten mit 2,92 Millionen Euro (plus 166000 Euro).
Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts fallen Personalkosten von 14,22 Millionen Euro an (plus 285000 Euro). Die Kreisumlage schlägt mit 12,67 Millionen Euro zu Buche (plus 1,42 Millionen Euro), die Betriebsausgaben mit 6,47 Millionen Euro (plus 16000 Euro), Zuweisungen und Zuschüsse mit 5,07 Millionen Euro (plus 229000 Euro).
Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ist der wichtigste Indikator für die Leistungsfähigkeit einer Kommune. Der Zuführungsbetrag liegt 2019 bei 4,64 Millionen Euro (minus 1,82 Millionen Euro). Damit können etwa 20 Prozent der Ausgaben im Vermögenshaushalt finanziert werden (2018: 25 Prozent).
Die freie Finanzspanne, die sich aus der Zuführung plus Investitionspauschale minus ordentliche Tilgungen errechnet, erreicht 2019 einen Betrag von 2,61 Millionen Euro (minus 2,10 Millionen Euro). Das Volumen des Vermögenshaushalts fällt um 2,94 Millionen Euro und liegt bei 22,70 Millionen Euro. Damit ergibt sich ein Gesamthaushaltsvolumen für 2019 in Höhe von 81,59 Millionen Euro.
Einige der größeren Investitionen: Abwasserbeseitigung einschließlich Kläranlage 3,2 Millionen Euro, Kulturforum Klosterkirche (Teilbetrag 2019) 2,96 Millionen Euro, Schulbaumaßnahmen 2,00 Millionen Euro, Tageseinrichtung Kita Vonfichtstraße 1,98 Millionen Euro, diverse Straßenbauprojekte 1,90 Millionen Euro.
Pro Traunsteiner
1360 Euro Schulden
An Einnahmen im Vermögenshaushalt stehen, neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt und der Rücklagenentnahme, in erster Linie Erschließungs- und Herstellungsbeiträge zur Verfügung. Ferner können Einnahmen aus Grundstückserlösen erzielt werden. Wesentlichen Anteil an der Finanzierung haben ebenso die veranschlagten staatlichen Zuweisungen.
Unter voller Ausschöpfung bestehender Kreditermächtigungen sowie Berücksichtigung planmäßiger Tilgungen ergibt sich für die Stadt Traunstein ein rechnerischer Schuldenstand zum Jahresende 2018 von 28,92 Millionen Euro. Eine neue Kreditaufnahme in Höhe von 786000 Euro ist zum Haushaltsausgleich nötig. Tilgungen werden in Höhe von 2,26 Millionen Euro geleistet, wodurch sich der Schuldenstand per Saldo um 1,48 Millionen Euro auf den erwarteten Stand von 27,44 Millionen verringert.
Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 1360 Euro. Aus der allgemeinen Rücklage (Stand zum Jahresende 2018 bei 7,37 Millionen Euro) wird zur Deckung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes im laufenden Jahr ein Betrag in Höhe von 6,77 Millionen Euro entnommen.
„Es gibt zahllose Forderungen und individuelle Anliegen aus Politik und Verwaltung. Diese Begehrlichkeiten sollten möglichst immer sofort umgesetzt werden“, gab Stadtkämmerer Dendorfer noch einen Einblick in das Tagesgeschäft. Dabei sei es doch erforderlich, „das Ganze bei beschränkten finanziellen Ressourcen am Laufen zu halten“.
Der Stadtrat beschloss nach umfangreichen Ausführungen des Oberbürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden einstimmig den Haushaltsplan 2019 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2022.