Siegsdorf – Für den 37-jährigen Siegsdorfer, der in der Nacht auf Samstag einen Einsatz des Spezialeinsatzkommandos (SEK) provozierte, könnte es teuer werden. Denn: Er wird die Kosten dafür vermutlich selbst tragen müssen.
„Wir werden prüfen, welche Regressforderungen wir geltend machen können“, so Stefan Sonntag, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern-Süd, gegenüber unserer Zeitung. Es werde sich um ein längeres Verfahren handeln, aber in diesem Fall könne es „schnell ein vierstelliger Betrag werden“, schätzt Sonntag.
Bei SEK-Einsätzen gebe es eine polizeiinterne Kostentabelle, nach der dann abgerechnet wird, so der Polizeisprecher. Wie viele Beamte waren wie lange im Einsatz? Wie viele Fahrzeuge waren an Ort und Stelle? Musste auch ein Hubschrauber ausrücken? All das spielt in diese „Rechnung“ hinein. Jeder Einzelfall wird von der Polizei separat geprüft. Auch Hintergründe und Motiv des Täters spielen eine Rolle.
Aber nicht für jeden SEK-Einsatz kommt eine Privatperson auf. Wird der Notruf irrtümlich betätigt, trägt die Kosten der Staat. Gibt es aber berechtigte Gründe für den Einsatz und der Täter handelt mutwillig, widerrechtlich oder böswillig, wird „standardmäßig“ geprüft, welche Regressforderung die Polizei stellen könne, so Sonntag und kündigt an: „Das wird auch im jetzigen Fall aus Siegsdorf geschehen.“
Für Einsätze der Bundespolizei hat das Innenministerium erst im Jahr 2019 eine neue Richtlinie erlassen. Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig eine Gefahrenlage herbeigeführt haben, müssen demnach für die Kosten der polizeilichen Maßnahmen selbst aufkommen. Ein mündlicher Platzverweis kostete beispielsweise 48,05 Euro. Die Gewahrsamnahme, etwa in eine Ausnüchterungszelle, kostet sieben Euro je angefangene Viertelstunde.
Wie berichtet, meldeten Anwohner vergangenen Freitag gegen 22 Uhr in der Nähe der Traunsteiner Straße Schüsse. Die ersten eingetroffenen Beamten lokalisierten den Balkon, von dem aus geschossen wurde. Weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass eine scharfe Waffe im Spiel war, wurden weitere Polizeikräfte hinzugezogen, darunter auch das Sondereinsatzkommando. Gegen 2 Uhr drangen die Beamten in die Wohnung des 37-Jährigen ein und nahmen ihn vorläufig fest. Der Mann leistete keinen Widerstand, er hatte mit einer Schreckschusswaffe geschossen. Der Alkoholtest ergab deutlich über zwei Promille. Bei der Durchsuchung der Wohnung fanden die Beamten eine Federdruckwaffe, diverse Magazine und Munition, die sichergestellt wurden. xe