Bergen – Der Gesamthaushalt der Gemeinde Bergen ist in diesem Jahr von 19,5 Millionen Euro auf 17,5 Millionen Euro geschrumpft, was mit den großen, teils abgeschlossenen Baustellen einhergeht, informierte Bürgermeister Stefan Schneider in der Gemeinderatssitzung. Er, wie auch die Fraktionssprecher, zeigten sich mit dem Haushalt sehr zufrieden und lobten den Kämmerer Peter Maier für das übersichtliche Werk.
Erhöhte
Kreisumlage
Der Rathauschef verwies auf die freie Finanzspanne, der Zuführung zum Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt, die in diesem wie in den Folgejahren die notwendige Summe von 446000 Euro, mit insgesamt 1,8 Millionen Euro, weit übersteigt und damit auch die Leistungsfähigkeit der Gemeinde zeigt. Schwer diskutiert wurde die Kreisumlage, die von 49 auf 50,5 Prozentpunkte angehoben wurde. Schneider nannte diese als guten Kompromiss.
Mit einem Personalkostenanteil von 23,3 Prozent des Verwaltungshaushalts von insgesamt 13,9 Millionen Euro verhalte sich die Gemeinde sparsam, obwohl neue Stellen geschaffen wurden und die tariflichen Steigerungen eingerechnet wurden. Schneider berichtete, dass zur Haushaltsberatung zwei Anträge aus den Fraktionen eingereicht wurden. So habe die CSU/GU beantragt in die Finanzplanung von 2025/26 das Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr mit 120000 Euro aufzunehmen. Dies wurde berücksichtigt.
Der zweite Antrag der ÜW betrifft die Umstellung des Festsaals auf LED. Hierzu ergänzte der Rathauschef, dass sich die Energiekosten für den Festsaal im vergangenen Jahr nahezu auf 200000 Kilowattstunden verdoppelt haben. „Hier muss ein Konzept erarbeitet werden, um massiv Energie einzusparen“, betonte er.
Auch erinnerte er, dass im Haushalt bewusst auf weitere Investitionen im Feuerwehrwesen verzichtet wurde. Zunächst müsse der Feuerwehrbedarfsplan abgewartet werden. Schließlich bezeichnete Schneider das laufende Haushaltsjahr 2024 als Übergangsjahr ohne spektakuläre Investitionen.
Der Gesamthaushalt schließt mit 17,6 Millionen Euro, davon 13,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 3,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Aus dem Verwaltungshaushalt kann eine Zuführung von 1,8 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Mittlerweile sind 34 Mitarbeiter bei der Gemeinde beschäftigt, was sich in den Lohnkosten niederschlägt. Gestiegen sind die Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung von 3,5 auf 3,6 Millionen Euro.
Aus der Gewerbesteuer rechnet die Gemeinde mit 1,9 Millionen Euro und erhält als Schlüsselzuweisung über 1,5 Millionen Euro. Die Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer steigen auf 660000 Euro, was aber vor allem daran liegt, dass zwei Jahre abzurechnen waren. An Mieten und Pachten erwartet die Kommune 620000 Euro und an Grundsteuer B 600000 Euro. Den Einnahmen stehen aber auch große Ausgaben gegenüber. So müssen 3,2 Millionen Euro an Kreisumlage abgeführt werden.
Gestiegen ist auch die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft um 150000 Euro auf eine Million. Der Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf 7,4 Millionen Euro erhöhen und die allgemeine Rücklage von 2,24 auf 1,7 Millionen Euro verringern. Investiert wird in die Kinderbetreuung, in Straßenerneuerungen, in Brückensanierungen, in Abwasserbeseitigung und in die Abwasseranlage Holzhausen, in Parkplätze beim Festsaal und wiederum in die Sanierung der Wohngebäude an der Maxhütte. So soll in diesem Jahr mit der Sanierung des Gelbhauses mit einem Investitionsvolumen von 2,2 Millionen Euro begonnen werden. Mit einer Förderung von 30 Prozent ist hierbei zu rechnen.
Für Kathi Hallweger, Fraktionssprecherin der Grünen Liste, sei dies ein nachvollziehbarer Haushalt, aber der erste Haushalt mit vielen Unbekannten. So stehe das Urteil zur Drehleiter aus. Auch wisse man nicht, was auf die Gemeinde bezüglich Mittagsbetreuung oder Ganztagsschule noch zukommt. Sie erwähnte zudem das Schwimmbad, dessen Betrieb sie als Pflichtaufgabe der Gemeinde bezeichnete. Hier gelte es finanzierbare, innovative Lösungen zu finden. „Es wird nicht einfach und wir haben viel vor“, sagte sie.
Toni Rechenmacher, Fraktionssprecher der CSU, sieht dieses Jahr nicht als Übergangsjahr, da „enorm viel passiert“. So gehe es weiter mit der Schulhaussanierung und der Max-Hütten-Wohngebäudesanierung. Positiv wertete er, dass die Haushaltsberatungen in guter Zusammenarbeit funktionieren.
Als Vorzeigegemeinde bezeichnete Herbert Berger, Fraktionssprecher der ÜW, die Gemeinde, die sich sehr im Bereich Kinderbetreuung und Schule engagiere. Was noch im Bereich Feuerwehr auf die Gemeinde zukomme, sei ein Blick in die Glaskugel und auch im Bereich Schwimmbad müsse noch diskutiert werden. Der Personalstand sei gut und biete dem Bürger alle nötigen Serviceleistungen.
„Mit Zusammenhalt
beste Lösung finden“
Dem Haushalt zustimmen könne auch die SPD-Fraktion, so Sprecher Willi Laschinger. Es sei nicht selbstverständlich, dass in Wohnen, Schwimmbad und Kindergarten investiert werden könne. Umso wichtiger sei es, dass der Haushalt auf soliden Füßen steht, betonte er. „Wichtig ist der Zusammenhalt, um die beste Lösung zu finden und das zeichnet Bergen aus. Wir dürfen stolz und selbstbewusst sein“, betonte abschließend Bürgermeister Stefan Schneider.
Einig war sich das Gremium auch bei der Abstimmung und so wurde der Haushalt als Satzung einstimmig beschlossen.