Chieming – Zur jüngsten Schulverbandsversammlung der Grund- und Mittelschule trafen sich Schulverbandsvorsitzender und Bürgermeister Stefan Reichelt (CSU) mit dem stellvertretenden Verbandsrat, dem Zweiten Bürgermeister von Grabenstätt, Andreas Danzer (FW), der den verhinderten Bürgermeister Gerhard Wirnshofer (BG) vertreten hatte. Begleitet wurde die Sitzung von Verwaltungsrat Ewald Mayer.
Korrigierte
Schlusszahlungen
Aus der vorausgegangenen nichtöffentlichen Sitzung wurden zwei Beschlüsse bekannt gegeben. Die korrigierte Schlusszahlungsanweisung sowie der Nachtrag des Architekten Hans Romstätter mit Datum vom Juni beziehungsweise Juli 2024 der Firma Carl Rainer Baugesellschaft mbH aus Trostberg sowie die Gesamtabrechnungssumme in Höhe von knapp 1633600 Euro wurden genehmigt.
Die Schulverbandsversammlung wurde über die Schlusszahlungsanweisung vom Februar 2024 des Architekten Hans Romstätter informiert. Die Schlussrechnung der Firma Heilmann GmbH in Ampfing über 30400 Euro wurde akzeptiert.
Die Schulverbandsversammlung hat Kenntnis von den im Rechnungsjahr 2024 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und genehmigt diese gemäß der Gemeindeordnung. Bürgermeister Reichelt erläuterte, dass wenige über- beziehungsweise außerplanmäßige Ausgaben zu verzeichnen waren, die außerhalb der Zuständigkeit des Schulverbandsvorsitzenden lagen. Für überplanmäßige Ausgaben gelten Beträge ab 7500 Euro, für außerplanmäßige Ausgaben Beträge ab 5000 Euro.
„Im Unterhalt von Grundstücken und baulichen Anlagen stiegen die Kosten aufgrund von Reparaturarbeiten an der Heizungsanlage wegen der Erneuerung des Absperrschiebers um etwa 12250 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz von 75000 Euro“, so Reichelt. Die Förderung der Jugendsozialarbeit wurde einer anderen Haushaltsstelle zugeordnet und konnte kompensiert werden.
In Anbetracht der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt konnten Mehreinnahmen in Höhe von etwa 501500 Euro generiert werden, sodass die Zuführung zum Vermögenshaushalt höher als der Haushaltsansatz in Höhe von 367500 Euro ausfällt, sagte Reichelt weiter.
„Im Bereich der Tiefbaumaßnahmen ergaben sich Mehrausgaben in Höhe von 122135 Euro. Die Summe setzt sich zusammen aus Schlussrechnungen resultierend aus der Sanierung der Grund- und Mittelschule Chieming, dem Glasfaseranschluss der Schule und der Honorarrechnungen. Durch Minderausgaben im Bereich Hochbau in Höhe von 466123,66 Euro entstanden jedoch keinerlei Mehrausgaben“, führte der Schulverbandsvorsitzende aus.
Andreas Danzer kritisierte, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 100000 Euro bei den Tiefbaumaßnahmen um 122134,69 Euro überschritten wurde. „Eine Überhöhung von 122 Prozent gegenüber der Kostenschätzung des Planers kann man nicht hinnehmen“, sagte Danzer. Bürgermeister Reichelt und Verwaltungsrat Mayer hielten Danzer entgegen, dass der gesamte Schulhausbau, der mit 12,8 Millionen Euro veranschlagt war, insgesamt um 400000 Euro überschritten wurde. In Anbetracht dessen, dass der Um- und Neubau der Grund- und Mittelschule genau in die Corona-Pandemie mit allerhand Unwägbarkeiten fiel, sei diese Teuerung voll im Rahmen, sagte Reichelt. Man müsse die überzogene Haushaltsstelle mit den Tiefbaumaßnahmen und den Glasfaseranschluss in Relation zu den Kosten der Gesamtbaumaßnahme sehen. Danzer konterte, er habe eine solch gravierende Überziehung in 20 Jahren erst zweimal erlebt, in beiden Fällen wurde sie abgelehnt. Trotzdem genehmigte Danzer die außerplanmäßige Überziehung einvernehmlich mit Bürgermeister Reichelt „zur Kenntnisnahme und zur Verbuchung“, wie Grabenstätts Zweiter Bürgermeister betonte. „Eine Überziehung von acht bis zehn Prozent kann vorkommen, aber 120 Prozent sind nicht akzeptabel“, schloss Danzer.
Kritik an der
Kostenexplosion
Die Schulverbandsversammlung erhielt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnung 2024, die aus dem kassenmäßigen Abschluss und der Haushaltsrechnung besteht. Die der Verbandsversammlung vorgelegte Übersicht stellt im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen von 4436,95 Euro und Minderausgaben von 90771,05 Euro dar. Somit konnte eine höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt erfolgen. Im Vermögenshaushalt beziffern sich die Minderausgaben auf 345017,07 Euro, welche die auch abgeschlossene Schulhausgeneralsanierung betreffen. An Restkosten für die Baumaßnahme waren im Haushalt 2510633 Euro veranschlagt. Der Abschluss erbrachte ein Ergebnis von 2164982 Euro. Dagegen wurden keine Einwände erhoben.