Siegsdorf – Auch in der Gemeinde Siegsdorf ist nach der Änderung der Vorgaben der Bayerischen Staatsregierung und ihrer zum Jahresanfang in Kraft getretenen „Modernisierungsgesetze“ eine eigene Stellplatz-Satzung notwendig geworden. Die Verwaltung und der gemeindliche Bauausschuss kamen in den Vorberatungen zur Ansicht, die Richtzahlen der ab 1. Oktober 2025 geltenden Anlage zur GaStellV als sinnvoll zu erachten.
Anpassung
nach unten
Wie bereits vor Jahren im Bebauungsplan „Theresienstraße“ festgelegt, sollten auch in der neuen Satzung für Wohneinheiten unter 50 Quadratmeter 1,5 Stellplätze, für Wohnungen über 50 Quadratmeter zwei Stellplätze und für Wohnungen über 130 Quadratmeter drei Stellplätze festgelegt werden. Wie Bürgermeister Thomas Kamm dazu erläuterte, seien jedoch Festsetzungen für Wohnungen über 130 Quadratmeter mit drei Stellplätzen gemäß einem Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetages nicht zulässig. Die in der GAStellV festgesetzten Höchstgrenzen dürfen nicht überschritten werden, eine Anpassung nach unten, beispielsweise für kleinere Wohneinheiten, wäre aber möglich. Die Verwaltung schlug deshalb vor, in der neuen Stellplatz-Satzung für Wohnungen unter 50 Quadratmeter einen Stellplatz und für Wohnungen über 50 Quadratmeter zwei Stellplätze festzulegen. Der Ablösebetrag für fehlende Stellplätze wird auf 7500 Euro festgelegt. Nach Abstimmung mit der Kommunalaufsicht des Landkreises wurde die Satzung noch mit dem Hinweis ergänzt, dass für Wohnungen, für die eine Bindung nach dem Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz besteht, 0,5 Stellplätze nachzuweisen sind.
Mit den Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die eine Absenkung der Stellplatzanforderungen beantragt hatten, votierte der Gemeinderat mit 14:3 Stimmen ohne weitere Diskussion für die neue Satzung in der vorgetragenen Fassung vom 16. September. Abschließend freute sich Bürgermeister Thomas Kamm über einen erfolgreichen Sommer im Siegsdorfer Schwimmbad. Mit etwa 48000 Gästen konnte, trotz der langen Schlechtwetterperiode im Juli, das Ergebnis des vergangenen Sommers übertroffen werden.
48000 Badegäste
bringen 140000 Euro
Auch die vom Betreiber der Schwimmbar und dem Bademeister-Team angebotenen Veranstaltungen waren gut angenommen worden. Bürgermeister Kamm erinnerte aber auch daran, dass trotz der erfreulichen Einnahmen von rund 140000 Euro, die Gemeinde für jeden Besucher noch einmal acht bis zehn Euro drauf legt, um ein attraktives und für alle bezahlbares Schwimmbaderlebnis zu garantieren.