Bernau – Mit einer Gegenstimme genehmigte der Gemeinderat von Bernau in seiner jüngsten Sitzung die Abweichungen vom Haushaltsplan 2024 bei den über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Kämmerer Patrick Greilinger hatte diese detailliert im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt aufgelistet. Da aber der Gemeinderat auf ein Vorlesen der Zahlen verzichtete, erklärte Bürgermeisterin Irene Biebl-Daiber (CSU) allein, dass Ausgaben außerplanmäßig sind, wenn im Haushalt keine Mittel veranschlagt wurden. Überplanmäßig seien sie dann, wenn im Haushalt nicht ausreichende Mittel veranschlagt wurden. Die Erheblichkeitsgrenze liegt für außerplanmäßige Ausgaben bei 5.000 Euro, die für überplanmäßige bei 10.000 Euro. Ausgaben unter diesen Grenzen werden in eigener Zuständigkeit von der Bürgermeisterin genehmigt. Weiter sagte sie, dass die Ausgaben für die Gemeinde unabweisbar waren und dass die Deckung gewährleistet war. „Es konnten an anderer Stelle Ausgaben eingespart beziehungsweise Mehreinnahmen verzeichnet werden.“ Ohne Nachfragen genehmigte der Gemeinderat daraufhin die Planabweichung mit 14:1 Stimmen. elk